Trump bekräftigt Ambitionen auf dritte Amtszeit

Von: APA/AFP/dpa

US-Präsident Donald Trump hat seine möglichen Ambitionen auf eine dritte Amtszeit untermauert – obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem am Sonntag geführten Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: “Ich scherze nicht”. Es gebe “Methoden”, mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. “Viele Leute” wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, ergänzte der Präsident.

Auf die Frage, ob ihm Pläne vorgelegt worden seien, die ihm eine dritte Amtszeit ermöglichen würde, sagte Trump: “Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte.” Er schloss auch nicht das Szenario aus, dass sein Vize J.D. Vance für das Präsidentenamt kandidiere und dann Platz mache für Trump. Das sei eine Methode, antwortete Trump laut NBC und fügte hinzu: “Aber es gibt auch andere.” Die konkrete Frage, ob er eine weitere Amtszeit anstrebe, beantwortete der Präsident laut NBC so: “Ich arbeite gerne.”

Der 22. Verfassungszusatz legt fest, dass niemand mehr als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf. Doch hat Trump in den vergangenen Monaten schon mehrmals damit kokettiert, länger im Amt zu bleiben.

Demokraten: Trump könnte US-Verfassung anders auslegen

Auch die oppositionellen Demokraten fürchten, der Republikaner könne versuchen, die Verfassung anders auszulegen, um länger an der Macht zu bleiben. Die juristische Fachwelt hat ebenfalls schon Theorien durchgespielt, wie Trump das versuchen könnte. Trump hatte bereits in den vergangenen Monaten öffentlich mit einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Im Jänner sagte er, er wisse nicht, ob ihm eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft untersagt sei.

Die “New York Times” berichtete zudem, Trump habe bereits im November vor Kongressmitgliedern gesagt, er werde wohl nicht erneut kandidieren – “es sei denn, ihr sagt mir: ‘Er ist so gut, dass wir einen Weg finden müssen'”. Während seines Präsidentschaftswahlkampfs hatte Trump im Juli bei einer Versammlung konservativer Christen sogar gesagt, diese müssten “nicht mehr wählen gehen”, falls er die Wahl gewinnen würde.

Republikanische Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung

Seit der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes im Jahr 1951 ist darin vorgesehen, dass “niemand mehr als zwei Mal” zum Präsidenten der USA gewählt werden darf. Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hatte im Jänner eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, ihr werden jedoch keine realistischen Chancen eingerechnet.

In seinem Telefoninterview mit NBC äußerte Trump sich zudem verärgert über den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen dessen Verhalten bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine. Er sei “sehr verärgert und stinksauer” (pissed off) über Putin, sagte Trump – und drohte Russland mit Zollauflagen auf den Handel mit Erdöl.

Der US-Präsident bekräftigte zudem seine Drohungen in Richtung des Iran. “Wenn sie keinen Deal machen, dann wird es Bombardierungen geben”, sagte Trump. Unklar blieb zunächst, ob Trump bei seinen Drohungen einen möglichen alleinigen US-Angriff oder ein gemeinsames militärisches Vorgehen mit dem Verbündeten Israel meinte.