Trump bestätigt Pläne für Militäreinsatz bei Abschiebungen

Von: APA/dpa

Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen. In einer Reaktion auf einen entsprechenden Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: “Wahr!!!” Der Aktivist hatte berichtet, Trumps Regierung wolle den Notstand ausrufen und dann das Militär einsetzen.

Trump will Massenabschiebungen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität machen. “Am ersten Tag werde ich das größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten”, sagte er wenige Tage vor der US-Wahl. Die USA seien ein “besetztes Land”, warnte er.

Beginnen will Trump demnach mit illegal eingewanderten Straftätern. Die Behauptung, dass die USA von kriminellen Migranten überrannt würden, war ein zentraler Punkt seines Wahlkampfs. Behördenschätzungen zufolge leben etwa elf Millionen Einwanderer ohne Aufenthaltspapiere in den USA.

Gerichte könnten Trumps Pläne für Massenabschiebungen aber eventuell durchkreuzen oder verzögern. Außerdem bräuchte er für größere und teurere Vorhaben vermutlich die Zustimmung des US-Kongresses. Dort haben Trumps Republikaner absehbar in beiden Kammern eine knappe Mehrheit. Trump (78) soll am 20. Jänner für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.