Trump für “Atom-Friedensvertrag” mit Iran

Von: APA/AFP/dpa

US-Präsident Donald Trump hat sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. “Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf”, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes “Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen”, unter dem der Iran “friedlich wachsen und gedeihen” könne, fügte der US-Präsident hinzu.

Der Iran deutete ebenfalls Gesprächsbereitschaft an. Am Rande einer Kabinettssitzung in Teheran sagte der iranische Außenminister Abbas Araqchi: “Wenn das Hauptanliegen ist, dass Iran keine Atomwaffen anstrebt, dann ist das erreichbar.”

Zuckerbrot und Peitsche

Trump hatte am Dienstag ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des “maximalen Drucks” gegen das Land zurückkehren zu wollen. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass dies “nicht oft” zum Einsatz kommen werde.

Während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) hatte der Republikaner das von den USA, Deutschland und weiteren Staaten verhandelte Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.

Nach dem Ausstieg der USA hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seitdem erfolglos.