Trump rechnet mit Unterzeichnung von Rohstoff-Abkommen

Von: APA/Reuters/dpa

US-Präsident Donald Trump geht davon aus, dass die Ukraine ein Abkommen über Bodenschätze mit seinem Land unterzeichnen wird. “Sie werden das Mineralienabkommen unterzeichnen, aber ich möchte, dass sie Frieden wollen… Das haben sie bisher nicht in dem Maße gezeigt, wie sie es sollten”, sagte er am Sonntag (Ortszeit) an Bord der Regierungsmaschine Air Force One. Von den Gesprächen mit ukrainischen Regierungsvertretern in Saudi-Arabien erwartet Trump “gute Ergebnisse”.

“Ich glaube, dass diese Woche einige sehr große Dinge passieren könnten. Ich hoffe es”, so Trump weiter. In den vergangenen Tagen habe es wieder viele Kriegstote gegeben. “Wir müssen das beenden.” Die Ukraine fordert Sicherheitsgarantien als Teil des Abkommens. US-Präsident Donald Trump will die Bodenschätze im Ausgleich für Hilfen, die die Ukraine von den USA unter dem vorherigen US-Präsidenten Joe Biden erhalten hat. Ursprünglich hätte das Abkommen vor gut einer Woche in Washington unterzeichnet werden sollen, doch kam es nach einem Eklat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Oval Office nicht dazu.

Ukraine kann wieder auf US-Geheimdienstinformationen hoffen

Trump sagte weiter, die US-Regierung sei gerade dabei, die Pause bei dem Austausch von Geheimdienstinformationen mit der Ukraine aufzuheben. Auf die Frage eines Reporters, ob er erwäge, den Ukrainern nach dem vorübergehenden Stopp nun doch wieder Geheimdienstdaten bereitzustellen, antwortete Trump, man sei kurz davor. Details nannte er jedoch nicht – so dass offen blieb, ab wann wieder Aufklärungsdaten der US-Geheimdienste an die Ukrainer gehen könnten. Auch dazu, wie es mit den ausgesetzten Militärhilfen für die Ukraine weitergehen könnte, sagte der 78-Jährige nichts.

Die Erkenntnisse der US-Geheimdienste und der US-Aufklärung sind für die ukrainische Luftabwehr entscheidend, um etwa Raketenangriffe abwehren zu können. Die USA hatten die Informationen nach dem Eklat im Weißen Haus ausgesetzt. Die USA würden zudem “viele Dinge im Hinblick auf Zölle” für russische Produkte prüfen, so Trump.

Rubio zu Verhandlungen

US-Außenminister Marco Rubio brach in der Nacht auf Montag in Richtung Jeddah auf, um dort Gespräche mit einer vom ukrainischen Präsidentenberater Andrij Jermak angeführten Delegation zu führen. Die USA wollen beim Treffen mit einer ukrainischen Delegation am Dienstag in Saudi-Arabien feststellen, zu welchen Zugeständnissen die Ukraine bereit ist, so ein US-Beamter. “Man kann nicht sagen: ‘Ich will Frieden’ und gleichzeitig: ‘Ich weigere mich, Kompromisse einzugehen'”, so der Regierungsvertreter. “Wenn sie nur an den Grenzen von 2014 oder 2022 interessiert sind, sagt uns das etwas”, sagte der Washington-Insider, der anonym bleiben will, weiter.

Zwischen Russland und den USA wird es unterdessen diese Woche keine Gespräch über Wege zur Beendigung des Krieges geben, meldete die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Dagegen hatte der US-Sender CNN am Sonntag berichtet, US-Vertreter würden bei Gesprächen mit der Ukraine in Saudi-Arabien in dieser Woche auch mit russischen Unterhändlern reden.