Trump verlängert Frist für TikTok-Verkauf um 75 Tage

Von: APA/dpa/Reuters

US-Präsident Donald Trump hat die Frist für einen Verkauf von TikTok um weitere 75 Tage verlängert. Bei den Verhandlungen über den Kurzvideodienst sei zwar “riesiger Fortschritt” erzielt worden, doch brauche es mehr Zeit, erklärte Trump am Freitag. Er freue sich darauf, mit TikTok und China eine Einigung zu erzielen. Die Verkaufsfrist wäre am Samstag um 0.00 Uhr Ortszeit (06.00 MESZ) ausgelaufen. China deutete indes an, den Deal nach den Zoll-Ankündigungen Trumps abzulehnen.

“China hat die legitimen Rechte und Interessen von Unternehmen immer respektiert und geschützt und sich gegen Praktiken gewehrt, die die Grundprinzipien der Marktwirtschaft verletzen”, erklärte die chinesische Botschaft in Washington auf Nachfrage über einen möglichen TikTok-Deal in einem Statement.

TikToks chinesischer Mutterkonzern ByteDance sprach am Samstag über weiter herrschende Differenzen. Man sei “immer noch in Gesprächen mit der US-Regierung, aber es wurde keine Einigung erzielt und beide Seiten haben noch immer Differenzen in vielen wichtigen Fragen”, schrieb das Unternehmen auf der chinesischen Social-Media-Plattform WeChat.

Trump sprach von “bevorstehender Lösung”

Der US-Kongress hatte wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit ein Gesetz verabschiedet, das ByteDance dazu verpflichtete, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die Plattform landesweit gesperrt.

Trump hatte diese Frist zunächst bis zum 5. April verlängert. Am Donnerstag sprach er von einer bevorstehenden Lösung. “Wir stehen kurz vor einem Deal mit einer sehr guten Gruppe von Leuten”, sagte er an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Es seien “mehrere” Investoren involviert. Einzelheiten nannte er nicht. Trump deutete an, dass TikTok Teil eines Abkommens mit China sein könnte, in dem es um die US-Zölle auf chinesische Importe geht. Auf die Frage, ob er bereit sei, mit Ländern über Zölle zu verhandeln, sagte der Präsident: “Solange sie uns etwas Gutes geben. Zum Beispiel TikTok.”