Trump will am Dienstag mit Putin sprechen

Von: APA/Reuters

US-Präsident Donald Trump hat für Dienstag ein Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin über einen Frieden in der Ukraine angekündigt. “Wir wollen sehen, ob wir diesen Krieg zu einem Ende bringen können”, sagte Trump am späten Sonntagabend auf einem Flug von Florida nach Washington. “Vielleicht kriegen wir das hin, vielleicht nicht, aber ich glaube, wir haben eine sehr gute Chance.” Der Kreml bestätigte das geplante Telefonat.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte in Moskau, dass die Vorbereitungen für das Gespräch “tatsächlich” liefen. Eine Uhrzeit nannte er aber nicht. Es wäre nach offiziellen Angaben das zweite Telefonat der beiden Präsidenten nach einem ersten Gespräch im Februar, seit Trump wieder im Amt ist.

Gebietsansprüche und Kraftwerke Teil der Verhandlungen

Grundlage der Gespräche dürfte ein von den USA ausgearbeiteter und von der Ukraine angenommener Plan für eine 30-tägige Feuerpause sein. Allerdings hat Russland Bedingungen gestellt. Auf die Frage, welche Zugeständnisse diskutiert würden, sagte Trump: “Wir werden über Gebiete sprechen. Wir werden über Kraftwerke sprechen.” Viel davon sei bereits mit beiden Seiten besprochen worden, auch darüber, wie gewisse Dinge aufgeteilt werden könnten. Einzelheiten nannte Trump nicht, seine englische Wortwahl “assets” – was alles von Ressourcen über Land bis zu Vermögenswerten bedeuten kann – blieb zunächst vage. Der Präsident hatte das Wochenende in Florida verbracht und kam Montagfrüh wieder im Weißen Haus an.

Bisher hat Trump erklärt, es sei schwieriger, mit der Ukraine als mit Russland zu verhandeln. Kritiker werfen ihm allgemein eine zu große Nähe zu Putin vor. Allerdings bedeutet die Zustimmung der Regierung in Kiew zu dem Abkommen, dass nun Russland am Zug ist.

EU glaubt nicht an Russlands Friedensabsicht

Die EU hat offene Kritik an den russischen Bedingungen geübt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Montag, diese zeigten, dass die Regierung in Moskau nicht wirklich an einem Frieden interessiert sei. Putin hat verlangt, dass die Regierung in Kiew einer NATO-Mitgliedschaft abschwört, Russland die Kontrolle über die eroberten Gebiete behält und die Größe der ukrainischen Armee begrenzt wird. Zudem sollen die westlichen Sanktionen zurückgefahren und in der Ukraine Präsidentschaftswahlen abgehalten werden.

Die Ukraine verweist dagegen auf die Verfassung, die Wahlen in Kriegszeiten verbietet. Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt eine Einschränkung der ukrainischen Souveränität ab und will die besetzten Gebiete zurückhaben. Russland annektierte 2014 die Halbinsel Krim und kontrolliert seit seinem Einmarsch 2022 große Teile von vier ukrainischen Provinzen.

Sollte es tatsächlich zu einer Feuerpause kommen, bleibt unklar, wie ein Frieden aussehen könnte. Mehrere europäische Staaten bereiten sich darauf vor, falls nötig Truppen als Sicherheitsgaranten in die Ukraine zu schicken. Der britische Premierminister Keir Starmer sagte am Wochenende, in der neuen Woche sollten “belastbare Pläne” ausgearbeitet werden.