Trump will über 1.000 US-Regierungsmitarbeiter entlassen

Von: APA/dpa/Reuters

US-Präsident Donald Trump hat die Entlassung von über 1.000 von Ex-Präsident Joe Biden ernannten Regierungsmitarbeitern angekündigt. Vier Personen nannte er in einem Beitrag auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social namentlich, darunter den früheren Generalstabschef Mark Milley und den für seine humanitäre Hilfe bekannten Starkoch José Andrés. In Großbuchstaben schrieb Trump: “YOU’RE FIRED” (deutsch: “Ihr seid gefeuert”).

Milley war einst Trumps Generalstabschef, fiel bei dem Republikaner jedoch später in Ungnade. Trump will ihn nun aus einem Beratungsgremium der Regierung zum Thema Infrastruktur feuern. Biden hatte Milley am Montag noch in den letzten Stunden seiner Amtszeit präventiv begnadigt. Der ehemalige Generalstabschef geriet mehrfach in den politischen Fokus. Insbesondere, als er vor dem Ausschuss zum Kapitol-Sturm aussagte. Milley verurteilte in einer Stellungnahme die Geschehnisse des Tages. Starkoch Andrés soll wiederum aus dem Beratungsgremium für Sport, Fitness und Ernährung fliegen.

Bei einem Regierungswechsel in den USA ist es üblich, dass zahlreiche Top-Beamte ausgewechselt werden, denn sie werden direkt vom jeweiligen Präsidenten ernannt. Die Ankündigung einzelner Entlassungen über soziale Medien ist jedoch eher unüblich: Unter Ex-Präsident Biden wäre solch ein Schritt kaum vorstellbar gewesen, Trump hatte jedoch bereits in seiner ersten Amtszeit immer wieder Entlassungen in sozialen Medien angekündigt. Auf Truth Social schrieb Trump zu den übrigen Entlassungen von Top-Beamten, die Personalabteilung sei dabei, Mitarbeiter zu entlassen, “die nicht mit unserer Vision übereinstimmen, Amerika wieder groß zu machen.”

Trump richtet Musks Effizienz-Gremium per Erlass ein

Zuvor hatte Trump per Erlass jenes avisierte Gremium eingerichtet, das die US-Staatsausgaben kürzen und in der Tech-Milliardär Elon Musk eine Rolle spielen soll. Vor Journalisten im Weißen Haus sagte Trump, dass Musk ein Büro für rund 20 Mitarbeiter bekommen werde, die die Pläne umsetzen sollen. Wie erwartet wird das Gremium Department of Government Efficiency heißen – die Abkürzung “DOGE” entspricht dem Namen einer Spaß-Digitalwährung, die von Musk popularisiert wurde.

Musk hatte in den vergangenen Monaten drastische Kürzungen im Staatsapparat in Aussicht gestellt. Wie sein konkreter Status sein wird, muss sich noch zeigen: Als aktiver Unternehmer kann er nicht auch im Staatsdienst sein. Erwartet wurde, dass er Vorschläge machen wird. In Trumps Anordnung hieß es zugleich, dass US-Behörden je vier Beschäftigte als “DOGE-Team” zur Zusammenarbeit mit dem Spargremium bereitstellen müssten.

Ausstieg von Vivek Ramaswamy

Nicht länger mit an Bord bei DOGE ist Unternehmer Vivek Ramaswamy. “Vivek Ramaswamy hat eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung von DOGE gespielt. Er beabsichtigt, bald für ein öffentliches Amt zu kandidieren, was gemäß der heute bekannt gegebenen Struktur bedeutet, dass er nicht länger Teil von DOGE bleiben kann”, teilte Trump-Sprecherin Anna Kelly mit.

DOGE ist zwar nicht offiziell Teil der Regierung, hat aber durch seine Aufgabenbeschreibung eine enge Verbindung zu dieser. Laut Medienberichten plant Ramaswamy, für das Amt des Gouverneurs von Ohio zu kandidieren.