Von: apa
“Ich will Innsbrucker Bürgermeister werden”: Mit diesen Worten hat Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) einen besonders spannenden Wahlkampf eingeläutet. Im Frühjahr 2024 wird in der Landeshauptstadt gewählt werden, Tursky will als gemeinsamer Kandidat von ÖVP, Für Innsbruck (FI) und Tiroler Seniorenbund ins Rennen gehen. Die Parteien hatten zuvor ein Wahlbündnis bekanntgegeben. Der Innsbrucker Tursky fordert Bürgermeister Georg Willi (Grüne) heraus.
Hoch über den Dächern der Stadt am Innsbrucker Bergisel beschrieb Tursky am Dienstag, warum er sich ins Rennen um die Stadtspitze begeben wolle. Die Politik Innsbrucks, eigentlich eine Stadt “mit Herz und Herzlichkeit”, sei in den vergangenen Jahren “mit sich selbst beschäftigt” gewesen, es habe “Chaos” geherrscht: “Als Innsbrucker tut es mir weh, wie es in der Stadt zugeht.”
Er wolle “Innsbruck wieder regierbar machen”, es seien stabile Mehrheiten gefragt. Unabhängig vom Ausgang der Wahl wolle er jedenfalls Wien den Rücken kehren und in die Innsbrucker Stadtpolitik wechseln. Bis zur Wahl bleibe er jedoch Staatssekretär, denn: “Innsbruck braucht nicht sieben Monate Wahlkampf”. Hinsichtlich möglicher Koalitionen nach der Wahl gab es vom Neo-Stadtpolitiker wenig überraschend keine Festlegungen.
Welchen Namen das gemeinsame Wahlbündnis für die Gemeinderatswahl tragen soll, war indes noch offen. Jedenfalls sollen die Bezeichnungen der bisherigen Listen ÖVP, FI und Seniorenbund darin nicht enthalten sein, sagte Tursky dazu auf Nachfrage. Lob kam postwendend per Aussendung von ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Anton Mattle: “Florian Tursky bringt die notwendigen Fähigkeiten und Eigenschaften mit, um das bürgerliche Lager hinter sich zu vereinen, das Bürgermeisteramt professionell auszuüben und die Stadt Innsbruck damit wieder nach vorne zu bringen.”
Tursky will im Herbst auch für den Stadtparteiobmann kandidieren. Der amtierende, bei den Schwarzen in Ungnade gefallenen Innsbrucker ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, will nämlich ebenfalls Partei- und Stadtchef werden. Dies sah der Staatssekretär gelassen: Man spüre, dass die Bündnispartner “an einem Strang ziehen”, bekräftigte der 35-Jährige.
Als Sprungbrett ins Land als möglicher Nachfolger von LH Mattle wollte Tursky das heutige Bekenntnis indes nicht sehen: “Ich möchte Bürgermeister werden”, so der Innsbrucker dazu auf Nachfrage. Jedenfalls solle der Wahlkampf “kurz und knackig” werden.
Die formelle Kür des 35-Jährigen durch die Gremien stand indes noch aus und wurde für den Herbst erwartet. Die “bürgerlichen Parteien” hatten sich nach mehrmonatigen Verhandlungen auf ein “Bündnis der Mitte” geeinigt und darauf, mit einer “verbindenden Persönlichkeit” – nun offenbar Tursky – gemeinsam anzutreten. Die Einigung zwischen ÖVP und FI hatte sich schon länger abgezeichnet. Damit ist die im Jahr 1994 vollzogene Abspaltung von FI Geschichte.
Nun sei man nach “mehreren konstruktiven Gesprächsrunden übereingekommen, ein Innsbrucker Bündnis der Mitte” zu bilden, hieß es in einer Aussendung. Das Ergebnis werde “zeitnah den jeweiligen Gremien vorgelegt”. Das Bündnis habe sich auf ein “gemeinsames Leitbild für die Zukunft Innsbrucks” geeinigt.
ÖVP-Stadtparteiobmann Christoph Appler bezeichnete die Fusion als “historisches Ereignis für unsere Stadt”, das “die Chancen, wieder einen Bürgermeister aus der bürgerlichen Mitte zu stellen, deutlich erhöhen” werde. In die Einigungs-Euphorie stimmte auch FI-Obfrau Christine Oppitz-Plörer – ehemals Innsbrucker Bürgermeisterin – mit ein: “Vor allem brauchen wir wieder eine offene, respektvolle und konstruktive Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg.” Sie war “überzeugt, dass wir zusammen im Bündnis der Mitte diesen positiven Kurswechsel für Innsbruck schaffen.”
“Nach 30 Jahren der Spaltung ist es gelungen, das zusammenzuführen, was zusammengehört: Die bürgerlichen Kräfte in Innsbruck treten wieder geeint auf und ziehen zum Wohle der Stadt an einem Strang”, sah Tirols ÖVP-Landesparteiobmann und Landeshauptmann Mattle ebenfalls eine “durchaus historische Einigung in Innsbruck.” Nun gelte es, “diese Kraft zu nutzen, um die Zeit der gegenseitigen Blockade zu beenden und Innsbruck wieder in die Erfolgsspur zu bringen.”
Bürgermeister Willi zeigte sich in einer Reaktion auf die Tursky-Kandidatur zuversichtlich, bei der Wahl im kommenden April letztlich die Nase vorne zu haben. Er sehe “sehr gute Chancen”, wieder Bürgermeister zu werden, sagte Willi zur APA. Tursky sei der Kandidat eines “türkis-gelben Bündnisses” (letzteres ist die Parteifarbe von FI): “Er kommt aus dem Stall von Sebastian Kurz und wurde dort politisch sozialisiert.” Es sei offensichtlich, dass sein künftiger Herausforderer eine Koalition mit der FPÖ in der Stadt zimmern wolle. Schwarz-Blau müsse unbedingt verhindert werden.
Darüber hinaus führe Tursky ein “Bündnis der Bremser” an. Alle, die sich hinter ihm nun versammelt und ihn auf das Schild gehoben hätten – sowohl FI als auch die Proponenten der Innsbrucker ÖVP – hätten wichtige Projekte für die Stadtentwicklung hintangehalten. Sowohl, was das leistbare Wohnen betrifft, als auch hinsichtlich der “Klimawandelanpassung.” “Der Stillstand war bei denen, nicht wie diese Leute immer behaupten bei mir oder bei den Grünen”, zeigte sich Willi schon im Wahlkampfmodus. Dies werde man im Wahlkampf deutlich machen. Hier gehe es nicht nur um die technische, sondern auch um die inhaltliche Weiterentwicklung der Landeshauptstadt.
Innerhalb der Innsbrucker ÖVP hatte es zuletzt – abseits der ÖVP/FI-Fusion – erhöhten Gesprächsbedarf gegeben. Anzengruber hatte sein Antreten bereits vor Wochen in Aussicht gestellt und forderte gar einen – für die ÖVP nicht üblichen – Mitgliederentscheid über die Kandidatenfrage. Anzengruber war zudem aufgrund des Verteilens von “Erlebnis Cards Tirol”, unter anderem an Feuerwehrmitglieder, unter Druck geraten. Die Tiroler ÖVP führte eine juristische Prüfung der Causa durch, die Stadt Innsbruck schaltete die Staatsanwaltschaft ein. Ein Ergebnis der Prüfung des Anfangsverdachts war noch ausständig.
Doch nicht nur die Innsbrucker ÖVP sorgte in den vergangenen Wochen für Schlagzeilen – die Innsbrucker Stadtpolitik als Gesamtes gilt seit Jahren als zerstritten und verfahren und ist bekannt für ihre ausufernden, sich oft äußerst emotional zuspitzenden Gemeinderatssitzungen. Die einstige Koalition bestehend aus Grünen, ÖVP, FI und SPÖ war im Jahr 2021 nach heftigen Streitigkeiten auseinandergebrochen – nicht zuletzt deshalb, weil die Grünen der Abwahl von Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin aufgrund der Baukostensteigerung rund um den Bau der neuen Patscherkofelbahn zugestimmt hatten. Seither herrscht das “Freie Spiel der Kräfte” und Willi sah sich zunehmend von einer “bürgerlichen Allianz” – also von ÖVP, FI und der FPÖ – torpediert. Willi selbst will es aber noch einmal wissen und hat sein Antreten im kommenden Frühjahr bereits angekündigt.
