Von: APA/dpa
Es ist eines der bisher größten internationalen Treffen zu Russlands Krieg in der Ukraine: Vertreter aus rund 40 Ländern haben in Saudi-Arabien Gespräche über Wege zum Ende des Konflikts geführt. Vor allem die Teilnahme Chinas – einem der wichtigsten Partner Russlands – werteten Diplomaten nach dem Treffen in Jeddah am Wochenende als Erfolg. Diplomaten berichteten, es sei ein weiterer möglicher Friedensplan im Umlauf, vorgelegt von den Gastgebern mit weiteren Staaten.
Es gehe in Jeddah um die Lösung der “ukrainisch-russischen Krise”, berichtete das saudische Staatsfernsehen. Dazu nahmen unter anderem politische und Sicherheitsberater der Staats- und Regierungschefs teil, darunter der Ukraine, USA, EU und Deutschlands sowie etwa aus Indien, Brasilien, Südafrika und der Türkei. Nach dpa-Informationen reisten auch Chinas Sondergesandter Li Hui sowie der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, an. An Russland, das den Krieg vor 17 Monaten begonnen hatte, ging keine Einladung.
Eine Abschlusserklärung gab es nicht – wie schon bei einem ähnlichen Treffen in Kopenhagen im Juni. Aus EU-Kreisen hieß es danach aber, es gebe breite Unterstützung dafür, die wichtigsten Punkte aus Präsident Wolodymyr Selenskyjs “Friedensformel” weiter zu besprechen. Darunter seien “Ernährungs-, Nuklear- und Umweltsicherheit” wie auch humanitäre Hilfe. Kern von Selenskyjs Formel ist die Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine.
Die Beratungen einiger Teilnehmer liefen bis Sonntag. Teil des von Saudi-Arabiens vorgelegten Friedensplans ist nach Diplomatenangaben die Unversehrtheit der Ukraine, eine Waffenruhe an allen Fronten, die Aufnahme von Friedensgesprächen unter UNO-Aufsicht sowie der Austausch von Gefangenen. Zudem habe Saudi-Arabien Russland über den Verlauf der Gespräche informiert.
Die Hoffnung war in Jeddah auch, durch die Teilnahme von Staaten aus dem sogenannten globalen Süden noch mehr Unterstützung für die Ukraine zu gewinnen. Einige von ihnen hatten bisher keine klare Position zum Krieg. Nachdem Russland im Juli das Getreideabkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide aufkündigte, spüren viele von ihnen die Auswirkungen durch gestiegene Getreidepreise besonders stark.
Vor allem die Teilnahme Chinas, das in Kopenhagen nicht vertreten war, werteten Diplomaten als Erfolg. “China hat sich aktiv beteiligt und stand der Idee eines dritten Treffens auf dieser Ebene positiv gegenüber”, sagte ein EU-Beamter. China ist einer der wichtigsten Partner Russlands.
Moskau sendete zu den Gesprächen unterschiedliche Signale: Aus dem Kreml hieß es vorab, man werde das Treffen verfolgen. Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, schimpfte dagegen, solche Gespräche ohne Beteiligung Russlands seien “absurd, Nonsens”. Saudi-Arabien pflegt gute Kontakte sowohl zu Russland als auch der Ukraine und hat sich als Vermittler angeboten.
Die Position der Ukraine sei nach den Gesprächen gestärkt, sagte der Leiter des Präsidialamtes in Kiew, Andrij Jermak. Alle teilnehmenden Länder hätten sich zur UN-Charta, zum Völkerrecht, der Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Staaten bekannt. Selenskyj lobte in einer Ansprache das Treffen von Verbündeten, die durch internationales Recht vereint seien.
Ein ähnliches Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs scheint nach den Gesprächen vom Wochenende möglich. Dies sei vor Jahresende “denkbar”, sagte ein EU-Vertreter. Aus Diplomatenkreisen in Riad hieß es, Saudi-Arabien bemühe sich um einen Kompromiss mit dem Ziel eines “globalen Friedensgipfels im weiteren Lauf des Jahres”, um den Krieg zu beenden. Auch Selenskyj hat Vorstellungen eines solchen Friedensgipfels mit den Staats- und Regierungschefs.
