Ukrainisches Parlament entlässt mehrere Minister

Von: APA/Reuters/dpa/Ukrinform

Mitten im Krieg mit Russland hat das ukrainische Parlament den von Präsident Wolodymyr Selenskyj angekündigten Regierungsumbau eingeleitet und mehrere Minister entlassen. Mit klaren Mehrheiten wurde der Rücktritt von Vizeregierungschefin Olha Stefanischyna, Justizminister Denys Maljuska, Rüstungsminister Olexander Kamyschin und Umweltminister Ruslan Strilez angenommen, berichteten ukrainische Medien.

Nur Maljuska und Kamyschin waren persönlich in der Obersten Rada erschienen und hatten über ihre Arbeit Bericht erstattet. Die Entlassungen von Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk und von Witalij Kowal, Chef des Fonds für Staatseigentum, scheiterten vorerst an fehlenden Stimmen. Abgeordnete hatten kritisiert, dass die Abstimmung ohne vorherigen Rechenschaftsbericht der Entlassungskandidaten erfolgen sollte.

Am Dienstag waren Entlassungsgesuche mehrerer Minister im Parlament eingegangen. Am Morgen stellte auch Außenminister Dmytro Kuleba sein Amt zur Verfügung. Mit dem Rücktrittsgesuch von Außenminister Dmytro Kuleba befasste sich das Parlament am Mittwoch nicht. Es wird damit gerechnet, dass dies am Donnerstag geschieht.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte im Juli angekündigt, die Regierungsarbeit durch Neubesetzungen verbessern zu wollen. Der Fraktionschef der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, erklärte, mehr als Hälfte der Ministerposten solle neu besetzt werden. Die Ukraine wehrt seit über zweieinhalb Jahren eine russische Invasion ab.