Magyar nützt bestehende Kleinpartei als Vehikel für Europawahl

Ungarischer Orbán-Gegner will bei Europawahl antreten

Mittwoch, 10. April 2024 | 19:08 Uhr

Von: apa

Der aktuell gefährlichste Gegner des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, Péter Magyar, will dessen Regierung bereits am 9. Juni bei den Europa- und Kommunalwahlen herausfordern. Man werde mit der Kleinpartei “Respekt und Freiheit” (TISZA) antreten, sagte Magyar nach Einreichung des Antrages auf Aufnahme in das Parteienregister beim Nationalen Wahlkomitee am Mittwoch bekannt. Das Wahlkomitee werde am Donnerstag über den Antrag entscheiden, schrieb er auf Facebook.

“Wir werden sehen, wie groß die Angst der Macht ist und ob sie versucht, unseren Start mit administrativen Mitteln zu verhindern”, kommentierte Magyar. Da er als politischer Neueinsteiger bis zu den Wahlen am 9. Juni aus Zeitgründen keine eigene Partei gründen konnte, geht er mit der bisher unbekannten kleinen TISZA-Partei zusammen, so das Onlineportal “Index.hu”. Diese Partei war ein Jahr vor den Parlamentswahlen 2022 in der Stadt Eger gegründet worden. Auf der Vollversammlung von TISZA am Mittwoch wurde Magyar zum Vize-Vorsitzenden gewählt. Der 43-jährige hatte im Vorfeld stets eine Zusammenarbeit mit den parlamentarischen Oppositionsparteien ausgeschlossen.

Magyar hatte auf der Großdemonstration am 6. April vor dem Parlament betont, die neue Partei werde der erste Nagel sein im Sarg des Machtapparates von Premier Viktor Orbán. Der Jurist Magyar ist der Ex-Mann von Orbáns ehemaliger Justizministerin Judit Varga, die wegen eines Pädophilie-Skandals zurücktreten musste. Magyar, der stets behauptet in Ungarn regiere eine Mafia mit Orbán an der Spitze, organisierte bereits drei große Demonstrationen gegen den Premier und seine Regierung, wobei die jüngste Protestaktion vor dem Parlament Hunderttausende angezogen haben soll. Laut Meinungsumfragen könnte die neue Partei von Magyar bereits rund 13 Prozent der Stimmen holen.