Von: luk
Bozen – Der Untersuchungsausschuss für die vom Sanitätsbetrieb angeordneten Schutzmasken trat heute Morgen zur konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Wahl des bzw. der Vorsitzenden, des Stellvertreters und des Schriftführers. Dazu kam es jedoch nicht, da das Ausschussmitglied Paul Köllensperger zu Beginn der Sitzung seinen Rücktritt erklärte.
„Es wird also eine neue Sitzung notwendig, zu der das von Team K angegebene neue Mitglied eingeladen wird“, erklärt Landtagsvizepräsidentin Rita Mattei, die die heutige Sitzung leitete. „Der Ausschuss wurde von der Opposition beantragt, und es gab Zeit genug, sich vorzubereiten: Was heute geschehen ist, erscheint gegenüber den anderen Mitgliedern nicht korrekt.“
SVP-Fraktion: „Und so will man Südtirol gestalten?“
“Heute sollte der Untersuchungsausschuss zur Maskenthematik zum ersten Mal tagen. Weil Paul Köllensperger zu Beginn der Sitzung zurückgetreten ist, musste diese aufgelöst werden. Es bedarf nun einer Neunominierung des Team K. Zehn Abgeordnete und mehrere Mitarbeiter/innen hatten sich umsonst vorbereitet, waren umsonst in den Südtiroler Landtag gekommen und mussten diesen nun unverrichteter Dinge wieder verlassen.
Köllensperger begründet seinen Rücktritt damit, dass es ihm sein Arbeitspensum in den nächsten Monaten nicht erlaube, im Untersuchungsausschuss tätig zu sein.” SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz nimmt das zur Kenntnis, meint jedoch: „Jeder muss wissen, wieviel Zeit er für seine Aufgaben investieren kann oder will. Was ich allerdings nicht einsehe ist, dass durch das Verhalten unseres Landtagskollegen, die erste Sitzung umsonst einberufen wurde. Das ist nicht nur unkollegial, sondern verantwortungslos und ebenso unseriös. Die Arbeit einer Partei, die die Zukunft Südtirols mitgestalten will, stelle ich mir anders vor.“
Die Einsetzung des Ausschusses wurde von der Süd-Tiroler Freiheit beantragt und von allen Oppositionsparteien unterstützt. “Die SVP-Fraktion hat deutlich kommuniziert, dass sie mit dem Einsatz des Ausschusses eine Gelegenheit sieht, den Sachverhalt zu den chinesischen Masken transparent darzulegen. Der Landtagspräsident hatte um eine umgehende Nominierung gebeten, damit der Ausschuss schnellst möglichst mit den Arbeiten beginnen könne. Erst als Team K, als letzte Partei, ihre Namhaftmachung meldete, konnte Josef Noggler die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses terminisieren. Nun muss die Sitzung, nach neuer Nominierung eines Team K-Vertreters erneut einberufen werden. Zeit vergeht und was vorher für die Opposition so dringend war, scheint es jetzt nicht mehr zu sein. In der SVP-Fraktion fragen wir uns, was wohl das Ziel dieser Aktion ist. Wir können sie jedenfalls nicht verstehen“, so Lanz.
Team K nominiert Dr. Franz Ploner für U-Ausschuss
“Die Entscheidung Paul Köllenspergers den Vorsitz des Untersuchungsausschusses zur Masken-Affäre seinem Kollegen Franz Ploner zu überlassen, hat offenbar für einigen Aufruhr gesorgt.” Das Team K steht weiterhin zur Entscheidung und Wichtigkeit, diesen Untersuchungsausschuss vonseiten des Landtages eingerichtet zu haben. Dr. Franz Ploner ist dafür eine eindeutige Verstärkung.
„Ich bitte um Entschuldigung, dass ich die Kollegen und Kolleginnen des Landtages erst nach Zusammentreten des Ausschusses über meine Entscheidung informiert habe, den Vorsitz des Ausschusses nicht zu übernehmen.“ zeigt sich Paul Köllensperger etwas verwundert über die Reaktionen rund um seine Entscheidung den Vorsitz nicht zu übernehmen.
„Es stand für uns als Team K von Anfang fest, dass wir Dr. Franz Ploner in den Südtiroler Untersuchungsausschuss zur sog. Masken-Affäre schicken wollen. Er kennt als ehemaliger Primararzt und ausgewiesener Experte im Bereich OP, Schutzmaterial und Intensivmedizin die Abläufe, Entscheidungswege, die erforderlichen Schutzmaßnahmen und Qualitätsansprüche an Schutzkleidung wie wohl kein anderes Mitglied im Südtiroler Landtag.“ Vor einiger Zeit sei Franz Ploner allerdings als Sanitätsexperte für den Untersuchungsausschuss der Tiroler Landesregierung zur Bewertung der Corona-Situation in Ischgl vorgeschlagen worden. Eine Präsenz in beiden Ausschüssen stand für das Team K aber nicht zur Debatte. “Erst am vergangenen Wochenende wurde über diese Nominierung entschieden. Gestern (Montag) Abend wurde Dr. Franz Ploner schlussendlich darüber informiert, dass sich die ÖVP gegen diese Nominierung ausgesprochen hat. Somit stand der Sanitätsexperte wieder für den Südtiroler Ausschuss und für die Stelle des Team K im Ausschuss zur Verfügung”, heißt es weiter.
„Somit habe ich verständlicherweise Dienstag Früh, nach der Sitzung der Oppositionsvertreter, meinen Platz im Ausschuss für den Kollegen Franz Ploner frei gemacht. Alle Mutmaßungen darüber, dass das Team K kein Interesse an der Mitarbeit im Ausschuss hätte weisen wir zurück. Von Anfang an haben wir uns darüber klar geäußert, dass die Entscheidungen rund um den Ankauf der Schutzmaterialien lückenlos aufgeklärt werden müssen“, so Paul Köllensperger.
