US-Außenminister Blinken setzt Gespräche in Israel fort

Von: APA/dpa

US-Außenminister Antony Blinken setzt seine Gespräche über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg in Israel fort. Er traf am Dienstag den israelischen Staatspräsidenten Yitzhak Herzog und anschließend Oppositionsführer Yair Lapid. Am Montag hatte er bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Jerusalem deutlich gemacht, dass die USA und führende Politiker weltweit hinter dem von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan für eine Waffenruhe stehen.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte dem Vorschlag ebenfalls zugestimmt. Die Zustimmung würde zu einer Waffenruhe im Gazastreifen und der Freilassung aller Geiseln führen sowie eine erhebliche und nachhaltige Steigerung der humanitären Hilfe in dem Küstengebiet zur Folge haben. Blinken habe in dem Gespräch betont, dass der “vorliegende Vorschlag die Möglichkeit der Ruhe entlang der nördlichen Grenze Israels und der weiteren Integration mit den Ländern der Region eröffnen würde”.

Zuvor hatte der US-Außenminister in Kairo gesagt, dass nur die islamistische Hamas dem Vorschlag noch nicht zugestimmt habe. Eine klare und öffentliche Zustimmung zu dem Plan gab es bisher aber auch von der Regierung Netanyahu nicht. Biden hatte den Entwurf für ein Abkommen in drei Phasen zur Beendigung der Kämpfe Ende Mai präsentiert. Blinken habe Netanyahu in dem Gespräch außerdem “über die laufenden diplomatischen Bemühungen zur Planung für die Zeit nach dem Konflikt” informiert, so das US-Außenministerium. Der Minister habe betont, wie wichtig es sei, Israelis und Palästinensern gleichermaßen Frieden, Sicherheit und Stabilität zu bieten.

Er habe außerdem klargemacht, dass sich der Konflikt nicht ausbreiten dürfe. Blinken traf am Dienstag auch Benny Gantz, der am Sonntag im Streit über die Zukunft des Gazastreifens aus der Notstandsregierung Netanyahus ausgetreten war. Während seiner Nahostreise will Blinken bis Mittwoch neben Israel auch Jordanien und Katar besuchen. Zuvor war er in Ägypten. Israel und die Hamas verhandeln nicht direkt miteinander. Die USA, Ägypten und Katar treten als Vermittler auf.