Von: APA/dpa
Nach der historischen Absetzung des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, haben sich übereinstimmenden Medienberichten zufolge erste Republikaner öffentlich für die Nachfolge angeboten. So meldeten der Trump-Getreue und Abgeordnete Jim Jordan aus dem Bundesstaat Ohio sein Interesse an. Auch die bisherige republikanische Nummer zwei in der Kammer, Steve Scalise, kündigte an, er wolle ins Rennen einsteigen.
Jordan habe auf die Frage von Journalisten am US-Kongress, ob er für das Amt kandidieren wollte, am Mittwoch mit “ja” geantwortet, berichteten unter anderem die Sender ABC News und Fox News. Er leitet auch den Justizausschuss, der sich mit Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Joe Biden beschäftigt.
Der 57-Jährige Scalise schrieb einen Brief an seine Parteikolleginnen und -kollegen, in dem er seine Ambitionen verkündete. “Jetzt müssen wir mehr denn je die tiefen Wunden heilen, die in unserer Fraktion bestehen, und uns auf unsere Ziele konzentrieren, damit wir uns wieder für die Millionen von Menschen einsetzen können, die auf uns zählen”, schrieb er darin. Es war zuletzt unklar gewesen, ob Scalise diesen Schritt wirklich gehen würde – bei ihm wurde Blutkrebs diagnostiziert und er ist aktuell in Behandlung.
Frühestens Mitte kommender Woche könnte es eine Wahl geben. Wer nachrücken könnte, ist offen. McCarthy jedenfalls will nicht noch mal antreten, das machte er nach seiner Absetzung klar. Auch der republikanische Hardliner Matt Gaetz, der den Antrag auf Absetzung gegen McCarthy eingebracht hatte, versicherte, dass er keine Ambitionen habe, selbst zu kandidieren. In der extrem zersplitterten Fraktion ist unklar, wer genug Parteikollegen hinter sich vereinen könnte.
US-Präsident Joe Biden hat nach der historischen Absetzung des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses zu einem friedlicheren Miteinander in der Politik aufgerufen. “Wir müssen die vergiftete Atmosphäre in Washington ändern”, sagte der Demokrat am Mittwoch in Washington. “Wir haben große Meinungsverschiedenheiten, aber wir müssen aufhören, uns gegenseitig als Feinde zu sehen. Wir müssen miteinander reden, einander zuhören, miteinander arbeiten – und das können wir auch.” Die Wahl eines neuen Vorsitzenden in der Kammer werde “einige Zeit dauern”, doch es gebe “eine Menge Arbeit” zu tun und das amerikanische Volk erwarte, dass sie erledigt werde. Biden mahnte, es dürfe nicht wieder zu einer Entscheidung im letzten Moment kommen, die die Regierung lahmzulegen drohe.
Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Der Republikaner Patrick McHenry übernimmt zwar als Interims-Vorsitzender formale Aufgaben, füllt die Rolle aber nicht politisch aus.
Ex-Präsident Donald Trump, der bei den Republikanern gewaltigen Einfluss hat, sagte in New York am Rande eines Betrugsprozesses gegen ihn: “Ich kann nur sagen, dass wir alles tun werden, was für das Land und die Republikanische Partei am besten ist”. Er hätte wegen des Themas viele Anrufe bekommen. Der 77-Jährige antwortete nicht direkt auf eine Nachfrage, ob er den Job möglicherweise zumindest kurzfristig selbst übernehmen könnte. Dies hatten einige erzkonservative Politiker ins Feld geführt.
