Steinmeier empfängt US-Präsident Biden

Von: APA/dpa

US-Präsident Joe Biden ist am Freitagvormittag vom deutschen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an dessen Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland empfangen worden. Im Anschluss trug Biden sich ins Gästebuch ein und es begann eine offizielle Begrüßung Bidens mit militärischen Ehren. Steinmeier will dem Demokraten im Zuge des Besuchs die “Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik” verleihen.

Dabei handelt es sich um die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der deutschen Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt. Der offizielle Teil des Besuchs am Freitag begann mit rund 30 Minuten Verzögerung.

Zu Mittag steht ein Gespräch mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Programm. Dabei dürften die Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland sowie die Lage in Nahost im Mittelpunkt stehen. Später ist auch ein Vierer-Gipfel geplant, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer nach Berlin kommen. Auch dabei dürfte es um das Thema Ukraine gehen.

Bidens Regierungsmaschine Air Force One war am späten Donnerstagabend in der deutschen Hauptstadt gelandet. Der 81-Jährige hätte ursprünglich eine Woche zuvor nach Berlin reisen sollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt – wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches.

Vor dem Treffen hatte Scholz Biden für dessen Einfluss auf die Beziehung zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten gelobt. “Es ist eben doch wichtig zu wissen, da war jemand, der das aus tiefem innerem Verständnis auch aktiv vorangetrieben hat”, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstagabend über den scheidenden US-Präsidenten. “Das hat uns nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine auch sehr geholfen und die NATO zum Beispiel auch zusammengeschmiedet”, fügte der Kanzler hinzu.

Es gebe aber auch viel zu besprechen, etwa den noch nicht ganz ausverhandelten 50-Milliarden-Dollar-Kredit für die Ukraine. “Da bin ich ganz zuversichtlich”, sagte Scholz. Die Gruppe der großen westlichen Industriestaaten (G7) hatte bei ihrem Gipfel im Juni neue Finanzhilfen in Höhe von etwa 50 Mrd. Dollar (46,02 Mrd. Euro) für Kiew beschlossen. Auch über die Lage in der Ukraine und was nun zu tun sei, werde man sich unterhalten.

Ursprünglich hatte Biden während seines Deutschland-Besuches auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein eine große internationale Konferenz mit diversen Staats- und Regierungschefs abhalten wollen, um über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten. Dazu kommt es nun nicht. Das Weiße Haus kündigte an, der Ukraine-Gipfel soll im November per Videoschaltung nachgeholt werden.

Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet.

Das holt der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nach. Im Jänner scheidet Biden aus dem Amt. Er war im Juli auf Druck seiner Partei hin aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit ausgestiegen. Zahlreiche Parteikollegen hatten öffentlich Zweifel an seiner mentalen und körperlichen Fitness angemeldet.

Die US-Präsidentschaftswahl steht bereits in weniger als drei Wochen, am 5. November, an. Statt Biden tritt für die Demokraten dessen Stellvertreterin, Vizepräsidentin Kamala Harris, an – und für die Republikaner der frühere Präsident Donald Trump. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden ab.