US-Vizepräsidentin Harris nimmt an Ukraine-Konferenz teil

Von: APA/AFP/Reuters

US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird nach Angaben des Präsidialamts in Washington an der Ukraine-Konferenz am 15. Juni in der Schweiz teilnehmen. Sie werde vom Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan begleitet, wurde mitgeteilt. Zuvor hatte China bestritten, andere Länder von der Teilnahme an dem Treffen abzuhalten. “Chinas Position ist offen und transparent und es gibt absolut keinen Fall, in dem wir Druck auf andere Länder ausüben”, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning.

Ihr Land vertrete die Haltung, dass “alle Bemühungen, die zu einer friedlichen Lösung der Krise beitragen, unterstützt werden sollten”, fügte sie hinzu. Mao hatte am Freitag erklärt, eine Teilnahme Chinas an der Schweizer Konferenz sei “schwierig”. Ein solches Treffen solle die “gleichwertige Teilnahme aller Parteien und eine faire Diskussion über alle Friedenspläne beinhalten”.

Russland selbst ist bei der Konferenz nicht eingeladen, hat aber auch zu verstehen gegeben, selbst bei einer Einladung nicht zu kommen. Moskau setzt darauf, die Veranstaltung kleinzuhalten und wichtige Partner wie China von der Konferenz fernzuhalten. Am Sonntag teilte dann auch Saudi-Arabien mit, nicht teilzunehmen.

Selenskyj hatte am Sonntag gesagt, China arbeite “leider mit Hochdruck daran, Länder von der Teilnahme am Friedensgipfel abzuhalten”. Die Volksrepublik sei “ein Werkzeug” in den Händen des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Russland nutze chinesischen Einfluss und chinesische Diplomaten, um “alles zu tun, um den Friedensgipfel zu stören”, fügte er am Rande der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur hinzu.

China stellt sich selbst mit Blick auf den Ukraine-Krieg als neutrale Partei dar. Verbündete der Ukraine werfen Peking aber vor, den russischen Angriffskrieg nicht verurteilt zu haben. Kreml-Chef Wladimir Putin war seit Beginn des Krieges mehrfach zu Gast in China und beide Staaten vertieften ihre Zusammenarbeit.

Der Friedensgipfel ist für den 15. und 16. Juni in der Nähe der Schweizer Stadt Luzern geplant. Selenskyj hatte China und auch US-Präsident Joe Biden zur Teilnahme aufgefordert. Mehr als 100 Staaten und Organisationen haben laut dem ukrainischen Präsidenten bereits für das Treffen zugesagt.

In seinen Bemühungen, Staaten aus dem asiatisch-pazifischen Raum zur Teilnahme zu bewegen, reiste Selenskyj auf die Philippinen, wo er am Montag Präsident Ferdinand Marcos traf. Manilas Präsenz bei der Konferenz wäre ein “sehr starkes Zeichen”, sagte Selenskyj laut einem Gesprächsprotokoll, das die philippinische Regierung veröffentlichte.

Demnach wollen die Philippinen Personal für die psychologische Unterstützung der ukrainischen Soldaten in die Ukraine schicken. “Das ist etwas, dass wir, denke ich, anbieten können”, sagte Marcos dem Protokoll zufolge. Selenskyj kündigte die Eröffnung einer ukrainischen Botschaft in Manila noch in diesem Jahr an.