Weißes Haus ist "verhalten zuversichtlich"

USA sehen positive Signale bei Gaza-Verhandlungen

Donnerstag, 11. Juli 2024 | 14:46 Uhr

Von: APA/Reuters/dpa

Die USA zeigen sich vorsichtig optimistisch in Bezug auf die Gespräche über einen Waffenstillstand im Gazastreifen. “Wir sind verhalten zuversichtlich, dass sich die Dinge in die richtige Richtung entwickeln”, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, am Mittwoch (Ortszeit) in einem CNN-Interview zu den laufenden Verhandlungen. Die Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas dauern an.

Die indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe und Freilassung der Geiseln in der Gewalt der palästinensischen Terrororganisation im Tausch gegen palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen sollten in Doha weitergehen, nachdem zuvor Gespräche in Kairo stattgefunden hatten. Ägyptische Berichte über bedeutende Fortschritte seien verfrüht, zitierte der israelische Sender Channel 12 eine ranghohe israelische Quelle. Es seien “schwierige und komplexe” Verhandlungen. Es gebe aber Anstrengungen, um einen Durchbruch zu erzielen.

Die Hamas warf Israel am Donnerstag vor, die Verhandlungen zu hintertreiben. Israel verzögere weiterhin, um Zeit zu gewinnen und die aktuelle Runde der Verhandlungen zu durchkreuzen, erklärt die Hamas in einer Stellungnahme. Die Vermittler hätten bisher keine Neuigkeiten bezüglich der Verhandlungen mitgeteilt.

Israels Delegation reise unter Leitung des Chefs des Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, des Chefs des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, Ronen Bar sowie des Chefunterhändlers des Militärs, Nitzan Alon, an, berichteten israelische Medien. Sie wollten in der katarischen Hauptstadt CIA-Chef Bill Burns, den ägyptischen Geheimdienstchef Abbas Kamel und Katars Ministerpräsidenten und Außenminister Mohammed bin Abdulrahman Al Thani treffen. Die USA, Ägypten und Katar vermitteln zwischen Israel und der Hamas.

Die libanesische Hisbollah-Miliz gab indes nach Angaben ihres Anführers Hassan Nasrallah an, die Entscheidung der verbündeten Hamas bei den Verhandlungen zu akzeptieren. Die schiitisch-islamistische Miliz werde im Falle einer Einigung auf eine Waffenruhe auch die Angriffe auf Israel einstellen, sagte er am Mittwoch. “Was auch immer die Hamas akzeptiert, alle akzeptieren es und sind damit zufrieden.” Wenn eine Waffenruhe erreicht werde, werde die Hisbollah “das Feuer ohne jegliche Diskussion einstellen”, sagte Nasrallah. Seit dem Beginn des Kriegs im Gazastreifen liefern sich die Hisbollah und die israelische Armee im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon immer wieder intensive Gefechte.

Angesichts des Evakuierungsaufrufs der israelischen Armee für die umkämpfte Stadt Gaza forderten die Vereinten Nationen den unbedingten Schutz der Zivilbevölkerung. “Diese Zivilpersonen müssen geschützt werden, und auf ihre wesentlichen Bedürfnisse muss eingegangen werden, egal, ob sie fliehen oder bleiben”, teilte das UNO-Nothilfebüro OCHA mit Sitz in Genf mit. Alle Parteien, die an den Gaza-Konflikt beteiligt seien, müssten jederzeit das humanitäre Völkerrecht respektieren, sagte der UNO-Sprecher Stéphane Dujarric in New York. Das Ausmaß der Kämpfe und der Zerstörung in den vergangenen Tagen während der andauernden Verhandlungen über eine Waffenruhe seien “wirklich schockierend”.

Die Fluchtaufrufe sind in der Regel ein Anzeichen für bevorstehende neue israelische Militäreinsätze. Israelische Medien sowie Anrainer hatten berichtet, die Armee habe am Mittwoch Flugblätter in der Stadt Gaza verteilt und die Menschen darin zum Verlassen der betroffenen Gebiete aufgefordert. Nach Angaben von Anwohnern weigert sich ein Großteil der Betroffenen, die Gebiete zu verlassen.

Auslöser des Gaza-Krieges war das beispiellose Massaker mit mehr als 1.200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober 2023 in Israel verübt hatten. Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden seit Kriegsbeginn mehr als 38.200 Menschen in Gaza getötet. Die Zahl, die nicht zwischen Zivilisten und Kombattanten unterscheidet, lässt sich derzeit nicht unabhängig verifizieren. Israels Armee greift eigenen Angaben zufolge weiterhin Ziele in mehreren Gebieten an.

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