Von: APA/Reuters/dpa
Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über das Atomprogramm der Islamischen Republik machen Fortschritte. Beide Seiten verständigten sich nach fast vierstündigen Gesprächen in Rom darauf, Experten mit der Ausarbeitung eines Rahmens für ein mögliches Abkommen zu beauftragen, teilte der iranische Außenminister Abbas Araghchi am Samstag mit. Die USA und der Iran wollen ihre Verhandlungen am nächsten Samstag im Oman weiterführen.
“Wir konnten bei einer Reihe von Grundsätzen und Zielen Fortschritte erzielen und haben letztlich ein besseres Verständnis erreicht”, sagte der Minister. Von amerikanischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme. Die USA wollen mit den Verhandlungen verhindern, dass der Iran Atombomben entwickelt. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.
Oman vermittelt
Bei ihrem zweiten indirekten Treffen innerhalb einer Woche verhandelte Araghchi mit dem US-Nahost-Gesandten Steve Witkoff. Ein hochrangiger omanischer Regierungsmitarbeiter übermittelte bei den indirekten Gesprächen die jeweiligen Stellungnahmen der beiden Seiten. Araghchi bezeichnete die Verhandlungen im staatlichen Fernsehen als nützlich und konstruktiv. “Es wurde vereinbart, dass die Verhandlungen fortgesetzt werden und in die nächste Phase eintreten, in der am Mittwoch in Oman Treffen auf Expertenebene beginnen”, kündigte er an. “Die Experten erhalten die Möglichkeit, mit der Gestaltung eines Rahmens für ein Abkommen zu beginnen.”
Die Chefunterhändler sollen sich dann kommenden Samstag erneut in Oman treffen, “um die Arbeit der Experten zu überprüfen und zu bewerten, wie eng sie mit den Grundsätzen eines möglichen Abkommens übereinstimmt”. In Hinblick auf das geistliche und politische Oberhaupt des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, sagte der Minister: “Wir können nicht mit Sicherheit sagen, dass wir optimistisch sind. Wir handeln sehr vorsichtig. Es gibt aber auch keinen Grund, übermäßig pessimistisch zu sein.” Khamenei hatte im Vorfeld der Beratungen erklärt, er sei weder übermäßig optimistisch noch pessimistisch.
Iran stellt Bedingungen für Einigung
Der Westen wirft dem Iran seit Jahren vor, heimlich nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück und hat wiederholt erklärt, sein Atomprogramm diene nur der zivilen Nutzung. Bei den indirekten Verhandlungen in der vergangenen Woche im Oman hatte der Iran den USA mitgeteilt, dass er bereit sei, einige Beschränkungen für seine Urananreicherung zu akzeptieren. Gleichzeitig fordert die Führung in Teheran von den USA Garantien, dass ein mögliches neues Atomabkommen nicht später wieder gekündigt werden kann.
Bereits 2015 hatten der Iran, die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland ein Abkommen abgeschlossen, das im Gegenzug für Zugeständnisse beim Atomprogramm die Lockerung internationaler Sanktionen vorsah. Allerdings war US-Präsident Donald Trump 2018 in seiner ersten Amtszeit aus diesem Vertrag ausgestiegen und hatte Sanktionen gegen die Islamische Republik wieder in Kraft gesetzt. Der Iran hielt sich daraufhin nicht mehr an die Abmachung und hat seit 2019 die 2015 festgelegten Grenzen seiner Urananreicherung überschritten. Die Produktion geht weit über das hinaus, was der Westen für ein ziviles Energieprogramm als notwendig ansieht.
In seiner zweiten Amtszeit hat Trump seine Politik des “maximalen Drucks” gegenüber dem Iran wiederbelebt. Er drohte dem Land mit Bombenangriffen, sollte es nicht zu Abstrichen bereit sein. Zudem schloss Israel einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen in den kommenden Monaten nicht aus, wie Insider berichteten.
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