USA wollen Staatsfonds wie Saudi-Arabien aufbauen

Von: APA/Reuters/dpa

US-Präsident Donald Trump ordnet den Aufbau eines Staatsfonds an. Ein entsprechender Erlass sei an die Finanz- und Handelsministerien gegangen. Der Fonds könne auch TikTok kaufen, sagte Trump am Montag. Zu dem Thema liefen Gespräche mit mehreren Personen, vermutlich werde er noch im Februar eine Entscheidung zu der Videoplattform treffen.

Eine abschließende Entscheidung hierzu sei aber nicht gefallen. “Wir können es tun, müssen es aber nicht”, sagte er im Oval Office bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Dekrets. “Wenn wir den richtigen Deal finden, machen wir es, ansonsten nicht.”

TikTok mit rund 170 Millionen Nutzern in den USA wurde im Jänner vorübergehend abgeschaltet, weil ein Gesetz den Verkauf oder das Verbot ab dem 19. Jänner aus Gründen der nationalen Sicherheit verlangte. Trump hat die Maßnahme für 75 Tage ausgesetzt, unter anderem weil die Plattform bei einem Teil seiner Anhängerschaft beliebt ist.

Fonds soll Größe des saudischen Staatsfonds erreichen

Der Aufbau des Fonds soll von Finanzminister Scott Bessent und dem designierten Wirtschaftsminister Howard Lutnick in den nächsten zwölf Monaten vorangetrieben werden. Einzelheiten, welche Werte und Beteiligungen angestrebt werden, nannten Trump zunächst nicht.

Der Fonds soll schon bald zu den größten Investoren der Welt aufsteigen. Er habe sich zum Ziel gesetzt, die Größe des saudischen Staatsfonds zu erreichen. Dieser zählt mit Vermögenswerten und Beteiligungen im Wert von weit über 900 Milliarden Euro zu den größten der Welt.

Der neue US-Finanzminister Scott Bessent gab einige Einzelheiten zu dem angekündigten Staatsfonds bekannt. Dieser werde innerhalb von zwölf Monaten aufgebaut, sagte Bessent vor Journalisten. “Es wird eine Kombination aus liquiden Mitteln geben, aus Mitteln, die in diesem Land verfügbar sind, während wir daran arbeiten, sie für das amerikanische Volk zu erschließen.” Details zur Funktionsweise und Finanzierung des Fonds liegen zunächst nicht vor. Trump hat erklärt, er könne durch “Zölle und andere intelligente Dinge” finanziert werden. Üblicherweise stützen sich derartige Fonds auf Budgetüberschüsse eines Landes. Die USA haben allerdings ein Defizit.