Von: apa
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler seinen Gesprächsreigen mit den Parteispitzen nach der Nationalratswahl beendet. Meinl-Reisinger wurde am Vormittag in der Hofburg empfangen, Kogler folgte am Nachmittag. Die Gespräche würden bisher “sehr gut” laufen, meinte Van der Bellen. Wie er nach dem Ende der Gesprächsrunde weiter vorzugehen gedenkt, verriet der Bundespräsident vorerst nicht.
Auch Kogler wollte sich nach dem Treffen nicht zum Inhalt der Aussprache äußern. Das Gespräch sei “sehr vertrauensvoll” gewesen, wiederholte der Grünen-Chef die wenig aufschlussreiche Einschätzung seiner Kollegen von ÖVP und SPÖ vom Vortag und ergänzte: “und sehr vertraulich”. Wichtig sei es nun, gemeinsame Schnittmengen zu finden, was künftige Entscheidungen betrifft, so Kogler.
Auskunftsfreudiger zeigte sich die NEOS-Chefin nach ihrem Treffen mit Van der Bellen am Vormittag. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten sei viel von “Zukunftsblick aber auch Sorge” getrieben gewesen, vor allem was die wirtschaftliche und damit einhergehende budgetäre Situation betreffe, berichtete Meinl-Reisinger den wartenden Medienvertretern nach dem rund 80-minütigen Gespräch.
Sie habe ihre grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, “zukunftsorientiert und mit Tatkraft an Reformen zu arbeiten und in entsprechende Gespräche mit SPÖ und ÖVP zu gehen”, so die NEOS-Chefin. Darüber hinaus will sie auch Reformgespräche mit allen Parteien führen. Denn für viele der aus ihrer Sicht nötigen Reformen braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament, weshalb sie alle Parteien zu “Reformgesprächen” eingeladen habe. Konkrete Termine dafür gibt es laut NEOS noch nicht.
Dass ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler bereits am Dienstag zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkamen, begrüßte Meinl-Reisinger: “Sollen sie, wunderbar”, meinte sie.
Nach Abschluss des Gesprächsreigens will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Wann das genau passieren wird, ist noch offen. Mit Spannung wird erwartet, ob der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird. Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.
Einer der beiden kleineren Parteien könnte bei der Regierungsbildung daher diesmal eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer schmalen Mehrheit im Nationalrat – mit nur einem Mandat Überhang – einen dritten Partner ins Boot holen. Die besseren Karten haben dabei aus jetziger Sicht die NEOS.
