Bundespräsident Van der Bellen spricht mit den Parteichefs

Von: apa

Nach dem Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag mit den Parteichefs Gespräche über eine Regierungsbildung. Den Auftakt der Termine in der Hofburg machte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, um 12.15 Uhr folgt Grünen-Obmann Werner Kogler. Um 14.30 ist dann ÖVP-Chef Christian Stocker an der Reihe, um 16.15 Uhr sein SPÖ-Pendant Andreas Babler.

“Faktum ist, Herbert Kickl ist gescheitert – mit seinem Anspruch eine Regierung zu bilden und selber Kanzler zu sein”, sagte die NEOS-Chefin vor ihrem Termin um 11 Uhr in der Hofburg zu den davor zahlreich wartenden Journalisten. Sie selber sei in Kontakt mit den Parteivorsitzenden von SPÖ und ÖVP werde die verschiedenen Varianten mit ihnen sowie mit dem Bundespräsidenten besprechen, damit “die Bevölkerung rasch eine Regierung bekommt.” Die möglichen Alternativen habe sie schon in den vergangenen Tagen der ÖVP aufgezeigt, um der Volkspartei zu zeigen, “dass man ja nicht ausgeliefert ist, den Allmachtsfantasien von Herbert Kickl”.

FPÖ-Chef noch ohne Termin

Vorerst noch keinen Termin hat laut FPÖ der blaue Parteichef Herbert Kickl, der erst am Mittwoch bei Van der Bellen den Regierungsauftrag zurückgelegt hatte. Er werde einen solchen auf Wunsch des Präsidenten aber selbstverständlich wahrnehmen, hatte er am Mittwochabend betont.

Der Bundespräsident hatte angekündigt, sich in den kommenden Tagen mit den Parteichefs zu treffen. In einem Statement am Mittwoch sprach er von vier Optionen nach dem Scheitern von Blau-Schwarz: einer Neuwahl, einer Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, einer Expertenregierung oder einer Koalition mehrerer Parteien. Außer Blau-Schwarz würden im Nationalrat auch ÖVP und SPÖ über eine (nur um eine Stimme abgesicherte) Mehrheit verfügen. Für nötige Stabilität könnten daher sowohl NEOS als auch Grüne mit ihren Stimmen sorgen.

Über die Zukunft wollen die Parteien allerdings auch intern sprechen – während die ÖVP bereits am Mittwoch einen Bundesparteivorstand einberufen hatte, treffen sich die Sozialdemokraten am Donnerstag im Parlament zur Präsidiumssitzung.