Von: apa
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gemeinsam mit den ehemaligen Bundeskanzlern Franz Vranitzky (SPÖ) und Wolfgang Schüssel (ÖVP) zur Teilnahme an der EU-Wahl am 9. Juni aufgerufen. Gekommen waren die damals federführenden Politiker, um anlässlich des Referendums für den EU-Beitritt vor 30 Jahren in der Präsidentschaftskanzlei mit jungen Menschen zu sprechen. Der Beitritt habe zu einer “großen österreichischen Erfolgsgeschichte” geführt, betonte Van der Bellen.
Diese solle uns aber nicht ermuntern, “auf weichen Kissen nichts zu tun”. Bei der EU-Wahl biete sich nun die nächste Gelegenheit zur Mitbestimmung: “Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch”, appellierte der Bundespräsident.
Zwei Drittel der Abstimmenden hatten sich 1994 für den EU-Beitritt ausgesprochen. Als damals aktive Politikerinnen und Politiker waren in der Hofburg auch die früheren Minister Ferdinand Lacina (SPÖ), Franz Fischler und Maria Rauch-Kallat (beide ÖVP) sowie die ehemalige Staatssekretärin Brigitte Ederer (SPÖ) geladen.
Vranitzky lobte in einem Statement nach dem Dialog die Erfolge der Union – etwa im Wirtschafts-, Kultur- und Bildungsbereich. Schüssel hob deren Innovationskraft hervor. “Ruhen wir uns nicht auf dem aus, was wir erreicht haben”, hielt aber auch Vranitzky fest, “seien wir uns bewusst, dass große Aufgaben auf uns warten.” Schüssel sprach sich für die Erweiterung der EU aus, deren Mitglieder dann aber mehr Toleranz füreinander aufbringen müssten.
Auch müsse man “Selbstverständliches verständlicher” und bewusster machen, meinte Schüssel außerdem. Österreich könne bei der Verteidigung des Friedens oder der Bekämpfung des Klimawandels mitreden, und junge Menschen würden das gar nicht anders kennen, so Van der Bellen. Europa wirke zwar selbstverständlich, sei es aber nicht, rief auch die Studentin Marlene Forgber, die an der Diskussion teilgenommen hatte, zur Wahl auf. Denn: “Zu glauben, dass wir der Klimakrise oder Russland oder China als ‘Acht-Millionen-Futziland’ irgendetwas alleine entgegensetzen könnten, ist wohl ziemlich naiv.”
