Von: mk
Bozen – Der Landtag hat sich heute erneut mit dem Passstraßen in den Dolomiten befasst. Die Grünen forderten eine deutliche Verkehrsberuhigung.
In ihrem Antrag verlangten die Grünen, der Landtag möge die Landesregierung beauftragen, im Sinne des ehemaligen Projektes #dolomitesvives im Sommer 2024 zwischen dem 1.07. und dem 30.09.2020 das Sella-, Grödner- und Würzjoch täglich zwischen 10.00 bis 15.00 Uhr für den privaten Verkehr zu sperren.
Gemeinsam mit den lokalen Tourismusgenossenschaften der Dolomitentäler sowie der IDM sollten außerdem in den Sommermonaten 2024 pro Monat zwei autofreie Aktionstage auf dem Sella-, Grödner- und Würzjoch geplant werden.
Die Sperrung der Dolomiten- und viel befahrenen Passstraßen sollte sukzessive ausgebaut werden, sodass Schritt für Schritt folgende Staffelung erreicht wird: vom 1.06. bis 15.10.2025: Sella- und Grödnerjoch täglich zwischen 10.00 und 16.00 Uhr sowie Karerpass, Mendel, Würzjoch, Jaufen- und Gampenpass, Timmelsjoch und Valparola-, Kreuzberg- sowie Campolongopass zwischen 10.00 und 15.00 Uhr und vom 15.05. bis 15.10. 2027 – 2037: Alle Dolomitenpässe, sowie Gampenpass, Timmelsjoch und Mendel zwischen 9.00 und 17.00 Uhr.
Parallel dazu sollte das Netz der öffentlichen Verkehrsmittel auf diesen Straßen ausgebaut werden, damit die Berglandschaften zugänglich bleiben, allerdings auf umweltschonende Art.
Die Grünen sagten unter anderem, man habe den Antrag auch deshalb eingebracht, weil die Dolomiten das Symbol des Scheiterns der Klimapolitik seien. Der Antrag sei ein Appell, in der Vergangenheit gemachte Studien umzusetzen – damit die Dolomiten zum Symbol einer gelungenen Klimapolitik würden. Alles drehe sich in den Dolomitentälern um den Verkehr, die Bewohner dort wüssten genau, wann sie sich bewegen könnten, um nicht im Stau festzustecken. Die einheimische Bevölkerung leide unter dem Overtourism. Man wünsche sich Maßnahmen dagegen.
Das Team K erinnerte u.a. daran, dass man sich selbst in der vergangenen Legislatur die Einführung einer Maut auf den Dolomitenpässen ausgesprochen habe. Eine Sperrung der Pässe würde Schwierigkeiten mit sich bringen. Doch weder eine Maut noch eine Sperrung wären eine Ideallösung. Was die Hotspots betreffe, habe er bereits einen Vorschlag zu einem Eintrittsticket mit einer Kontingentierung gemacht. Sowohl für eine Maut auf die Pässe als auch für die Eintrittstickets bei Hotspots hätte man im Land die Zuständigkeiten. Man stimme dem Antrag zum Teil zu, bei der Sperrung der Pässe werde man sich enthalten.
Der zuständige Landesrat erklärte in seiner Replik u.a., es gehe um das Ziel, weniger Lärm, weniger Verkehr und weniger Chaos auf den Passstraßen zu haben. Einige der heutigen Wortmeldungen seien sehr interessant gewesen, weil man gesehen habe, dass es oft die Details seien, wo es Schwierigkeiten gebe. Bei der Sperrung von Passstraßen seien zahlreiche Aspekte zu beachten, es beginne mit der Frage, ob man sie für alle sperren oder ob es Ausnahmen geben solle. Der LR erklärte das Konzept der Low-Emission-Zone, die man “selbst erfunden” habe. Man habe das Projekt bereits bei den zuständigen Ministerien in Rom vorgestellt, doch aufgrund des Regierungswechsels sei es ins Stocken gekommen. Die Zuständigkeit für Geschwindigkeitskontrollen liege bei den Ordnungskräften. Auch die Einführung einer Maut sei nicht so einfach, es müssten bestimmte Voraussetzungen respektiert werden. Man sei aber dabei, Möglichkeiten einer Verkehrsreduzierung zu prüfen, etwa auf der Timmelsjochstraße und bei jener auf die Seiser Alm. Das im Antrag Vorgeschlagene könne aber nicht umgesetzt werden, deshalb lehne man ihn ab.
Die Erstunterzeichnerin des Antrags der Grünen sagte u.a., sie habe nicht verstanden, woran es liege, dass die Vorschläge nicht angenommen werden – was sie verstanden habe: Das Thema bewege sich im Rahmen der Komplexität. Aber bei der heutigen Anhörung der Mitglieder der Sechser-Kommission habe man gesehen, dass Dinge doch weitergingen. Und es sei klar, dass im Bereich etwas passieren müsse. Sie bitte darum, dass man nicht aufgebe.
