Gemischte Reaktionen bei den Parteien

Verluste bei EU-Wahl für Lopatka “bitter”

Sonntag, 09. Juni 2024 | 20:27 Uhr

Von: apa

Für ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka sind die Verluste seiner Partei bei der EU-Wahl “bitter”, aber auch “ein Auftrag”. “Rückenwind wäre besser gewesen”, meinte SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder im ORF. FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky kommentierte die erste Trendprognose hingegen erfreut. NEOS-Kandidat Helmut Brandstätter lobte das “sensationelle Ergebnis”, die Grüne Lena Schilling will nun fünf Jahre lang kämpfen.

“Die Österreicher haben heute ein klares Zeichen gesetzt, dass sie einen ehrlichen Wunsch nach einer positiven Veränderung mit den Freiheitlichen haben”, sagte Vilimsky, dessen Partei auf Platz eins liegt, gegenüber der APA. Die Prognose habe die FPÖ sehr positiv gestimmt. “Wir gehen demütig, dankbar und vor allem verantwortungsvoll mit diesem Vertrauensbeweis durch die Wähler um.” Der Erfolg sei das Ergebnis “nachhaltiger, glaubwürdiger und konsequenter Arbeit an der Seite der Österreicher”.

Das Rennen um Platz zwei und drei zwischen ÖVP und SPÖ ist derzeit offen. Klar ist laut Trendprognose, dass die ÖVP ordentlich Federn lassen muss. “Es ist bitter, aber gleichzeitig ein Auftrag”, meinte Lopatka im ORF. “Wir brauchen noch mehr Unterstützung bei der Nationalratswahl”, resümierte er. Dennoch glaubt Lopatka, “die Chance ist riesig, das im Herbst wieder gutzumachen”, denn die ersten drei lägen knapp zusammen. So gesehen sei die EU-Wahl eine “gute Basis für die Nationalratswahl”. Bei der Mandatszahl sei die ÖVP eben wieder dort, wo man vor dem letzten Ausnahmeergebnis gewesen sei, meinte er sinngemäß. An personelle Konsequenzen in der ÖVP nach der EU-Wahl glaubt Lopatka nicht, Kanzler Karl Nehammer werde “selbstverständlich” Spitzenkandidat.

“Die SPÖ ist nach wie vor in einer schwierigen Phase, wie es ausschaut”, bilanzierte der rote Spitzenkandidat Andreas Schieder. Mit der EU-Wahl habe man freilich “wesentlichen Boden wieder gut gemacht”, glaubt Schieder aber. Er merkte im Hinblick auf die Trendprognose auch an, dass es schwierig sei, nun auf Basis einer Umfrage die Diskussion zu führen.

Schilling dankte in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA allen Menschen, “die heute mit ihrer Stimme für die Grünen gezeigt haben, dass ihnen Klimaschutz ein Herzensanliegen ist”. Es sei ein “turbulenter Wahlkampf” gewesen, gemeinsam habe man bis zum Schluss gekämpft. Schillings Versprechen an ihre Mitstreiter- und Mitstreiterinnen: “In den kommenden fünf Jahren werde ich jeden einzelnen Tag mit derselben Energie und Leidenschaft für den Klimaschutz kämpfen. Ich werde mich für mehr öffentlichen Verkehr einsetzen, für echten Umweltschutz in ganz Europa und für Klimaschutz, der auf die Rücksicht nimmt, die wenig Geld haben.” Einmal mehr räumte Schilling ein, dass man in der Kommunikation rund um Vorwürfe gegen sie auch Fehler gemacht habe, aber man habe sich entschuldigt.

Knapp fiel das erste Statement von NEOS-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter aus. Allen voran lobte er in der Parteizentrale am Wiener Heumarkt sein Team dafür, dass es keine Querschüsse gab. “Es ist ein gutes Gefühl, wenn man Wahlkampf machen kann”. Er und die Listenzweite Anna Stürgkh werden schon am Montag zu ihrem künftigen Arbeitsplatz reisen. “Morgen geht’s nach Brüssel!”, rief er den pinken Parteimitgliedern zu. “Wir haben das Wahlziel klar erreicht” sagte er später, nämlich das zweite Mandat. “Wir haben die Themen klar angesprochen, und gesagt, wie wir sie umsetzen wollen. Das hat den Leuten gefallen”, erklärte er sich den Stimmenzuwachs. Angesprochen auf das große Plus der FPÖ meinte Brandstätter: “Viele Menschen haben damit gegen die Regierung gestimmt, denn die hat viele Probleme nicht gelöst. Es sind aber immer noch drei Viertel, die Europa nicht zerstören wollen”.

KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner gab sich in einer ersten Reaktion “relativ zufrieden” mit den drei Prozent, die seiner Partei derzeit in der ersten Trendprognose ausgewiesen werden. Hopfgartner wirkte zwar enttäuscht, dass die KPÖ laut derzeitigem Stand offenbar nicht ins EU-Parlament einziehen wird, meinte bei der Wahlparty der KPÖ im Cafe 7Stern aber auch, es sei “ein Ergebnis, wo klar ist, dass die KPÖ jetzt mitspielt und auch ein gewisses Sprungbrett im Hinblick auf die Nationalratswahlen”. Außerdem wies er auf die unsichere Datenlage der Trendprognose speziell bei kleineren Parteien hin.

Die Spitzenkandidatin der Liste DNA (Demokratisch – Neutral – Authentisch), die Ärztin Maria Hubmer-Mogg, zeigte sich enttäuscht. Sie kündigte gegenüber dem ORF an, bei der Nationalratswahl im Herbst nicht antreten zu wollen. Über ihr weiteres persönliches politisches Engagement werde sie noch entscheiden. Darüber hinaus beklagte Hubmer-Mogg erneut, nicht in die TV-Elefantenrunden eingeladen worden zu sein. Sie habe versucht, auch auf andere Parteien zuzugehen: “Ich komme neu in die Politik, mir geht es um Lösungen.”