Von: apa
Nach der SPÖ ist die FPÖ die zweite Partei, die ihre Kandidaten für die EU-Wahl fixiert hat. Der bisherige Delegationsleiter der FPÖ im EU-Parlament Harald Vilimsky wurde am Freitagabend vom Bundesparteivorstand – kurz vor dem traditionellen Neujahrstreffen der Partei am Samstag bei Graz – offiziell zum Spitzenkandidaten gekürt. Auf dem zweiten Platz der Liste für die Wahl im Juni kandidiert die bisherige freiheitliche Nationalratsabgeordnete Petra Steger.
Dahinter folgen auf den – nach derzeitigen Umfragen ebenfalls als sicher geltenden – Listenplätzen drei und vier die bisherigen EU-Mandatare Georg Mayer und Roman Haider, wie die Partei am Freitagabend bekannt gab. Steger, die als Vertraute von Bundesparteiobmann Herbert Kickl gilt, hatte bei der letzten Europa-Wahl 2019 als Listendritte kandidiert, ihr Mandat aber zugunsten eines Einzugs in den Nationalrat abgelehnt. Seitdem sitzen Vilimsky, Mayer und Haider für die Freiheitlichen im EU-Parlament. Laut Umfragen könnten die Blauen bei der EU-Wahl im Juni noch ein bis zwei weitere Mandate ergattern.
Festgelegt wurden bei der Sitzung des Bundesparteivorstands am Freitagabend nur die ersten vier Listenplätze mittels einstimmigem Beschluss. Die restliche Liste werde zu einem späteren Zeitpunkt komplettiert, hieß es aus der Partei. “Mit diesen vier Kandidaten bringen wir Kontinuität in der patriotischen Arbeit zum Wohle Österreichs zum Ausdruck”, erklärte Kickl nach dem Beschluss laut Aussendung. Der nun offiziell gekürte Spitzenkandidat Vilimsky kündigte an, “noch härter die Fehlentwicklung der EU zu thematisieren, unser internationales Bündnis abermals zu vergrößern und die Weichen der EU-Politik wieder in Richtung Normalität zu stellen”.
Parteichef Kickl hatte bereits im Oktober Vilimsky als Spitzenkandidaten präsentiert. Die Listenerstellung ist bei den Freiheitlichen Chefsache, dennoch bedarf es einer Zustimmung durch die Gremien. Das wurde nun am Freitagabend beim Treffen des Bundesparteivorstands und der weit größere Parteileitung bei Graz nachgeholt.
Am Samstag, findet das traditionelle Neujahrstreffen in Premstätten am Schwarzlsee bei Graz statt. In der Steiermark wird planmäßig im Herbst ein neuer Landtag gewählt. Wenig zugute kommt der FPÖ dabei ein Finanzskandal rund um die Grazer Freiheitlichen samt anhängigen Ermittlungen. Neben Parteichef Kickl wird beim Neujahrstreffen auch Landesparteiobmann Mario Kunasek eine Rede halten. Kurz zu Wort kommen wird auch Vilimsky.