Von der Leyen will Syrien-Sanktionen überdenken

Von: APA/dpa

Die EU sollte nach Ansicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Strafmaßnahmen gegen Syrien überdenken. Damit könne der Wiederaufbau erleichtert werden, sagte die Deutsche bei einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Sie betonte: “Vorher müssen wir echte Fortschritte hin zu einem inklusiven politischen Prozess sehen.” Europa habe Einfluss in Syrien und sollte ihn nutzen, “damit die Macht wieder in die Hände der Menschen in Syrien zurückgelangt”.

Die EU hatte im Sommer Sanktionen gegen Syrien verlängert. Sie sind nach derzeitigem Stand noch bis mindestens Anfang Juli in Kraft und betreffen unter anderem 86 Organisationen. Damit sollten der mittlerweile gestürzte Machthaber Bashar al-Assad und seine Unterstützer sowie Wirtschaftssektoren getroffen werden, von denen die ehemalige Regierung profitierte. Die Sanktionen wurden erstmals 2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen Assads gegen die Zivilbevölkerung verhängt.

Von der Leyens Aussage folgt zwei Tage nach der öffentlichen Aufforderung des neuen syrischen Machthabers Mohammed al-Golani, die internationalen Sanktionen gegen das Land aufzuheben. In einem Treffen mit britischen Diplomaten sprach Golani konkret von der Notwendigkeit, “alle gegen Syrien verhängten Sanktionen aufzuheben, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Land zu ermöglichen”.