Von: apa
Die Vorarlberger Landesregierung hat sich festgelegt: Die Landtagswahl wird wie schon bereits vor fünf Jahren am 13. Oktober stattfinden. Der entsprechende Beschluss sei am Dienstag einstimmig gefasst worden, informierten Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Landesrat Daniel Zadra (Grüne) in einer Aussendung. Als Stichtag wurde der 16. Juli 2024 fixiert.
Der Wahltag ist gemäß der Landesverfassung von der Landesregierung so festzusetzen, dass er nicht mehr als einen Monat vor und nicht mehr als einen Monat nach dem Wahltag der jüngsten Landtagswahl vor fünf Jahren liegt – das war der 13. Oktober 2019. Laut Landtagswahlgesetz muss der Wahltag außerdem auf einen Sonntag fallen.
Dass die Vorarlberger Landtagswahl im Oktober abgehalten wird, war von 1949 bis 1989 die Regel. 1994 wurde der Wahltermin wegen der zeitlichen Nähe zu einer Nationalratswahl in den September verschoben – aus demselben Grund wanderte der Wahltermin vor fünf Jahren in den Oktober zurück. Weil Vorarlbergs Landespolitik großen Wert darauf legt, dass die Landtagswahl nicht zu einer Randerscheinung der Nationalratswahl wird, soll ein entsprechender zeitlicher Abstand gegeben sein. Vor fünf Jahren waren es zwei Wochen, auch dieses Jahr wird es wieder so sein – für die Nationalratswahl wird nächste Woche auf Bundesebene der 29. September als Wahltermin beschlossen.
Kritik an der Entscheidung für den 13. Oktober kam von der Vorarlberger SPÖ. “Es wäre aus Kostengründen und zur Erleichterung für die Wähler sinnvoll gewesen, die beiden Wahltage zu einem ‘Super-Wahlsonntag’ zusammenzulegen”, sagte SPÖ-Parteivorsitzender Mario Leiter in einer Aussendung. Die Bürger seien in der Lage, zwei Wahlgänge gut zu unterscheiden, auch wenn sie am gleichen Tag stattfinden würden. Auch würde die Wahlbeteiligung durch einen “Super-Wahlsonntag” erhöht, zeigte sich Leiter überzeugt.
