Von: luk
Bozen – Nach der Verschiebung des Wahltermins in Meran auf den Herbst gab es vonseiten der Opposition Kritik an der Entscheidung. Nun schießt SVP-Landessekretär Stefan Premstaller zurück und verteidigt die Wahlverschiebung aus epidemiologischen Gründen.
Dass das Team K mittlerweile zu einem Haufen von ‚Dauerkritisierern‘ und Besserwissern verkommen ist, ist mittlerweile Land auf, Land ab bekannt. Nun liefert der Vorsitzende wiedermal auf beeindruckende Art und Weise ein Beispiel für diese bedenkliche Entwicklung jener Bewegung, die sich bei ihrer Gründung noch den Willen des Mitgestaltens und des konstruktiven Mitarbeitens auf die eigene Fahne geschrieben hat.
Dieses Mal geht es bei der Kritik um die seitens des Landeshauptmannes angekündigte Verschiebung des Termins der Gemeindewahlen von Mai auf Herbst. Der Landeshauptmann begründete die Verschiebung richtigerweise mit der derzeitigen epidemiologischen Situation in unserem Land. Zurzeit wären nämlich weder Wahlveranstaltungen für die teilnehmenden Parteien, noch andere Wahlhandlungen möglich, um den Wählerinnen und Wählern die eigenen Programmpunkte und Programmvorschläge vorzustellen. Wahlkampf, bei dem sich Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen und sich die Wählerinnen und Wähler informieren können, gehören zu einem gesunden demokratischen System dazu. Nachdem dies zurzeit nicht möglich ist, hat man sich dafür entschieden, den Wahltermin – so wie bereits im vergangenen Jahr auch – auf Herbst zu verschieben. Interessant ist nun aber Folgendes: Das Team K kritisiert diese Verschiebung nun nämlich auf heftigste Art und Weise und vermutet parteipolitische Überlegungen hinter dieser Entscheidung. Unabhängig davon, dass das totaler Quatsch ist und einer Fantasie von Verschwörungstheoretikern gleichkommt, muss Folgendes unterstrichen werden: Im vergangenen Jahr war es das Team K, das als erste Partei die Verschiebung der für Mai angesetzten Gemeindewahlen auf den Herbst gefordert hat. Begründet wurde diese Forderung damals damit, dass es nun darum ginge, ‚Bürger und Betriebe vor den schlimmsten Folgen der Covid19-Krise zu schützen‘ und nun nicht die ‚Zeit für politisches Geplänkel‘ wäre. Das bedeutet also: Das Team K kritisiert heute jene Entscheidung, die man vor einem Jahr noch selbst mit derselben Begründung gefordert hat.
Abschließend erlaube ich mir noch ein Gedankenspiel: Wie hätte sich das Team K wohl verhalten, wenn der Landeshauptmann entschieden hätte, am Wahltermin im Mai festzuhalten? Und zwar zum einen nachdem auf staatlicher Ebene der Wahltermin bereits vor einigen Wochen auf Herbst verschoben worden ist. Übrigens mit genau derselben Begründung. Und zum zweiten, nachdem sich sowohl die Regierungskommissare als auch die Gesundheitsverantwortlichen für eine Verschiebung ausgesprochen haben. Ich glaube, die Antwort liegt auf der Hand: Das Team K hätte diese Entscheidung als unverantwortlich und bloßes Parteigeplänkel kritisiert und wäre deshalb auf die Barrikaden gegangen. Nachdem das Team K bei den vergangenen Gemeindewahlen v.a. in Meran weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist und nur knapp überhaupt den Einzug in den Gemeinderat geschafft hat, verhoffte man sich im Team K vom Wahltermin im Mai ein besseres Ergebnis. Dass das Team K aus rein wahltaktischen Gründen auf die epidemiologische Situation pfeift und der Südtiroler Volkspartei nun zudem noch ein falsches Spiel vorwirft, das hat überhaupt nichts mehr mit Verantwortung zu tun, sondern ist reine Wahlkampfrhetorik.
