Waitz übernimmt Delegationsleitung bei Grünen

Von: apa

Bei Österreichs Grünen wird der Listenzweite Thomas Waitz nach der Europawahl Delegationsleiter im Europaparlament. “Wie bereits in der vergangenen Periode übernimmt der parlamentarisch erfahrenste Abgeordnete die Leitung der Delegation”, teilten die Grünen am Dienstag in einer Aussendung mit. Waitz lag laut ersten Ergebnissen im Vorzugsstimmen-Duell vor der Listenersten Lena Schilling.

“Wir bedanken uns für 11,1 Prozent der Stimmen und nehmen den Auftrag mit ins Europäische Parlament”, sagte Waitz laut Aussendung. Er und Schilling würden am morgigen Mittwoch in Brüssel ankommen, bereits diese Woche stünden Treffen mit der europäischen grünen Fraktion an, um Schwerpunktsetzungen, Arbeitsteilung und Zuständigkeiten zu besprechen. “Wir werden wie die Löw:innen für Klima-, Umwelt- und Naturschutz kämpfen”, versprach Schilling laut Aussendung.

Die österreichischen Grünen haben bei der Europawahl am Sonntag zwei Mandate geholt, um eines weniger als bisher. Begleitet war dies von Medienberichten, durch die Zweifel an Schillings Integrität und Parteitreue gesät wurden. Zuletzt war bereits debattiert worden, ob Waitz bei der Delegationsleitung den Vortritt gegenüber Schilling erhält. Bei den Grünen hatte es am Montag geheißen, die beiden würden sich dies untereinander ausmachen. Auch europaweit mussten die Grünen Verluste einstecken. Im neuen EU-Parlament kommen sie auf 53 Sitze (bisher 72).

Der Biobauer Waitz sitzt seit 2017 für die österreichischen Grünen im Europaparlament. Waitz ist außerdem Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen. Ob er das auf Dauer bleiben will, ließ er zuletzt offen.

Bei der SPÖ wurde unterdessen Andreas Schieder als Delegationsleiter wiedergewählt, wie die Partei mitteilte. Stellvertreterin ist Evelyn Regner, die bisherige Vizepräsidentin des EU-Parlaments. Zum Kassier wurde Günther Sidl bestellt. “Ab heute beginnt die Arbeit in Brüssel mit ersten Gesprächen und Verhandlungen über die Zusammensetzung der S&D Fraktion im EP”, teilte die SPÖ mit. Die SPÖ verfügt im neuen EU-Parlament weiter über fünf Mandate. Europaweit kommen die Sozialdemokraten auf 135 Sitze (bisher 139).

Nach einem inoffziellen Fahrplan wollen sich die Fraktionen des Europaparlaments in den kommenden Wochen konstituieren: Am 18. Juni will sich die stimmenstärkste EVP neu formieren, am 19. Juni die Grünen, am 25. Juni die S&D-Fraktion sowie die Linken, am 26. Juni die liberale Renew-Fraktion und die national-konservative EKR-Fraktion, und am 3. Juli die rechtspopulistische ID-Fraktion. Am 16. Juli findet in Straßburg die konstituierende Sitzung des neuen Europaparlaments statt.