Von: luk
Bozen – Der Regionalratsabgeordnete Andreas Pöder (Fraktion Team Autonomie – BürgerUnion) verweist im Zusammenhang mit dem abgelehnten Politikergehältergesetzentwurf der Acli im Regionalrat auf das Regionalgesetz Nr. 5 vom Mai 2016, mit dem es den Abgeordneten frei gestellt wird, auf das Gehalt oder ein Teil des Gehaltes zu verzichten.
“Im Regionalrat haben einige Abgeordneten für das Gehaltskürzungsgesetz der Acli gestimmt, wohl wissend, dass nicht einmal die Acli-Führung selbst mehr hinter dem Gesetzesvorschlag steht und die große Mehrheit des Regionalrates den Gesetzentwurf ablehnen wird. Die Frage ist nun, ob diejenigen, die für den Gesetzentwurf gestimmt haben, nun die vom Regionalgesetz Nr. 5/2016 vorgesehene Bestimmung in Anspruch nehmen, auf das Gehalt oder einen Teil des Gehaltes zu verzichten. Und ich meine, wirklich zu verzichten und es sich nicht überweisen zu lassen sondern im Haushalt des Regionalrates zu belassen. Ich habe gegen den Acli-Gesetzentwurf gestimmt. Wer allerdings überzeugt ist, sich das Geld nicht zu verdienen, kann also problemlos verzichten”, so Pöder.
