Von: luk
Bozen – Bei den Freiheitlichen hängt der Haussegen schief, weil Obmann Walter Blaas bei dem von Andreas Pöder (BürgerUnion) begonnen Obstruktion munter mitgemacht hat, schreibt das Tagblatt Dolomiten.
Blaas habe dabei, von außen betrachtet, ausgesehen wie ein Anhängsel von Pöder.
Den Landtag lahm zu legen, war nie Sache der Freiheitlichen. „Ohne meine Stimme wäre Julia Unterbergers Reform der Geschäftsordnung seinerzeit nicht durchgegangen“, so Leitner. Unterschiedliche Sichtweisen seien auszutragen, aber mit Formalitäten alles zu blockieren sei nicht sein Ding.
Umso größer der Ärger bei Leitner und Ulli Mair, dass Walter Blaas sich als Obmann der größten Oppositionspartei vor den Karren von Fliegengewicht Pöder spannen ließ, denn von außen betrachtet habe Blaas wie ein „Anhängsel von Pöder“ ausgesehen. Wenn überhaupt jemand von dieser Obstruktion profitiere, dann Pöder.
Blaas kontert: „Es gibt auch freiheitliche Abgeordnete, die mein Vorgehen teilen.“ Er denke schon, die Autonomie zu haben, als Kommissionsmitglied selbst zu entscheiden, wie er sich verhalte.
Für Leitner aber ist klar: Solche Dinge sollte man absprechen.
Blaas kontert
Nach der öffentlichen Kritik von Pius Leitner am eigenen Obmann hängt der Haussegen bei den Freiheitlichen schief. Walter Blaas kontert in einer Pressemitteilung.
Als Obmann der Freiheitlichen Partei weise er jegliche Kritik des freiheitlichen Fraktionssprechers und einiger Medien auf das Entschiedenste zurück. Die ungerechtfertigte Kritik an der Arbeit und seinem Einsatz sei ein Zeichen, dass sich die Mehrheitspartei vor engagierten, kritischen und widerstandsfähigen Politkern fürchte und geschickt die Medien zu nutzen wisse, schreibt Blaas.
„Die Komplexität der Gesetzentwürfe erahnt man, durch die Tatsache, dass selbst der SVP-Parteiausschuss seine Zustimmung zuerst verweigerte und erst nach erfolgten Nachbesserungen der Landesrätin grünes Licht gab, obwohl hierfür alle Fachleute zur Verfügung standen, was dem Gesetzgebungsausschuss nicht zugestanden wurde. Jegliche Kritik an meinem Einsatz im IV. Gesetzgebungskommission in Zusammenhang mit einer unterstellten Obstruktionspolitik ist von jedweder Seite zurückzuweisen und durch Fakten widerlegbar“, betont Blaas in seiner Aussendung.
Er verweist auf seine Arbeit zum Gesetz zur Sanitätsreform, wobei 30 inhaltliche Abänderungsanträge wurden eingebracht worden seien, die allesamt vom Gesetzgebungsausschuss zur Diskussion angenommen wurden. Davon seien zwei ins Gesetz aufgenommen worden.
„Für die Redebeiträge wurden seitens des Präsidenten keine Ermahnungen ausgesprochen, da sie sich rein thematisch auf den Inhalt des Gesetzes bezogen. Die Redezeiten wurden gemäß der Geschäftsordnung eingehalten und wurden mit Höflichkeit vorgetragen“, betont Blaas.
„Bewusst wurden in so mancher Berichterstattung die aufgezeigten Fakten nicht genannt“, kritisiert Blaas, der von „Fake-News“ spricht. „In keiner Weise wurde meinerseits Obstruktion betrieben, sondern harte, engagierte und kritische Oppositionspolitik wie es sich gehört“, unterstreicht der freiheitliche Parteiobmann.
„Die Behandlung eines derartigen umfangreichen Gesetzes ist mit der nötigen Sorgfalt zu begegnen. Es ist die Pflicht eines jeden Politikers sich die Zeit zu nehmen, um sich ausgiebig mit den Sachverhalten auseinanderzusetzen. Die Thematik der Sanitätsreform ist weitreichend und ernst. Niemand, der sich nur ansatzweise mit den Inhalten auseinandergesetzt hat, kann davon ausgehen dass die Materie innerhalb weniger Stunden behandelt werden kann. Es geht um nichts weniger als um die künftige Gesundheitsversorgung unseres Landes. Jeder und jede sind davon ausnahmslos betroffen. Wer hierbei verlangt oberflächlich zu sein und nicht die nötige Zeit investiert, handelt verantwortungslos“, erklärt Walter Blaas erneut.
Von Belang sei einzig und allein die Bevölkerung Südtirols und deren berechtigter Anspruch auf ein funktionierendes Gesundheitssystem und davon lasse er sich in seiner Arbeit nicht abbringen, unterstreicht Blaas abschließend.
