Wirth Anderlan bekommt doch noch seinen Corona-Untersuchungsausschuss

Von: mk

Bozen – Jürgen Wirth Anderlan bekommt nun doch seinen Untersuchungsausschuss zur Corona-Krise im Südtiroler Landtag. Im Januar 2024 scheiterte der Versuch, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzurichten. Nur sieben der nötigen neun Südtiroler Landtagsabgeordneten unterschrieben den Antrag der Liste JWA. Nun ist die notwendige Anzahl zu der Abgeordneten erreicht worden – unter anderem mit Hilfe von Ex-Gesundheitslandesrat Thomas Widmann, der bei den letzten Landtagswahlen mit einer eigenen Liste angetreten ist.

Im Fokus stehen Maßnahmen, die in den Jahren von 2020 bis 2023 Landesregierung, nationale Regierung, Landesgesetzgeber, nationaler Gesetzgeber, Gemeinden, lokale und nationale Behörden und andere Instanzen zur Bekämpfung von der Corona-Pandemie ergriffen haben.

Diese Maßnahmen hätten vielfältige Auswirkungen auf alle Bereiche der Gesellschaft, insbesondere auf das öffentliche und private Leben, auf die wirtschaftliche Situation und die Gesundheit der Bürger, auf das Sanitätswesen und auf die Wirtschaft des Landes. Bei der Wahl des Landtages im Jahre 2023 hätten die Beteiligten der Regierungskoalition ihren Willen zu einer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen grundsätzlich zum Ausdruck gebracht, heißt es in dem Antrag.

Der Untersuchungsausschuss soll sich auf die Bereiche Politik und Ordnungskräfte, Gesellschaft, Gesundheitswesen sowie Wirtschaft konzentrieren. Seine Aufgabe sei die parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Krise der Jahre 2020 bis 2023 im Land Südtirol. Dies umfasse laut Wirth Anderlan zum einen die Feststellung und Dokumentation von Tatsachen, zum anderen auch deren politische Bewertung. Des Weiteren sei es Aufgabe des Untersuchungsausschusses, Lehren aus der Corona-Krise zu ziehen und entsprechende Handlungsempfehlungen für den Umgang mit künftigen Krisen zu entwickeln.

Der ehemalige Schützenkommandant war während der Pandemie einer der prominentesten Köpfe der Proteste gegen Schutzmaßnahmen wie Impfungen oder Atemschutzmaske in Südtirol.

Unter anderem sollen im Ausschuss Arno Kompatscher, Philipp Achammer, Florian Zerzer, Marc Kaufmann, Hubert Messner, Markus Falk, Bernd Gänsbacher, Andrea Pizzini, Arnold Schuler, Patrick Franzoni, Christian Kofler, Thomas Widmann, Arnold Tribus, Günther Heidegger und Christoph Franceschini angehört werden.

Neben Wirth Anderlan und Thomas Widmann wurde der Antrag auch von Wirth Anderlans ehemaligen Fraktionskollegen Andreas Colli, von der Vita-Abgeordneten Renate Holzeisen, von Andreas Leiter Reber und den Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit unterzeichnet. Die Arbeiten des Untersuchungsausschusses sollen im Herbst 2025 beginnen.