Von: luk
Innsbruck – Heute Dienstag, den 17. September, trafen sich VertreterInnen aus Wissenschaft, Verwaltung und Politik im Tiroler Landhaus, um sich im Rahmen der Tagung „Science meets Parliaments“ über grenzüberschreitendes Naturgefahrenmanagement in der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino auszutauschen.
Die Zusammenarbeit in diesem Bereich stellt die beteiligten Institutionen und Organisationen teils vor Herausforderungen – insbesondere in rechtlichen Belangen. Auf Einladung von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann kamen rund 80 Tagungsgäste nach Innsbruck, um den Fachvorträgen zu folgen und sich im Anschluss an den Diskussionen zu beteiligen. Ziel der Konferenz war es, die drei Parlamente der Europaregion mit wissenschaftlicher Expertise zusammenzubringen. Gemeinsam wurde nach regionalen Problemlösungsmöglichkeiten gesucht.
„Die Natur kennt keine Landesgrenzen. Es kümmert das Hochwasser nicht, ob es sich nun auf Tiroler, Südtiroler oder Trentiner Gebiet ausweitet. Die Politik ist deshalb gefragt, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um rechtliche Hürden zu beseitigen und die Kooperation zu forcieren“, betonte Präsidentin Ledl-Rossmann in ihrer Eröffnungsrede. Auch die Landtagspräsidenten von Südtirol und Trient, Josef Noggler und Walter Kaswalder, hoben die Bedeutung einer grenzüberschreitenden Kooperation im Katastrophenmanagement hervor.
Expertise aus allen drei Landesteilen
In drei Blöcken wurden von renommierten ExpertInnen der Universitäten Innsbruck, Bozen und Trient sowie der Europäischen Kommission über internationale Aspekte, die rechtliche Situation und praktische Ansätze grenzüberschreitender Kooperationen referiert, um den Ist-Stand zu erheben bzw. darzulegen und konkrete Handlungsempfehlungen auszusprechen.
Runder Tisch: Rechtliche Rahmenbedingungen nachschärfen
Den Abschluss der Tagung bildete ein Runder Tisch mit VertreterInnen aus Politik, Verwaltung sowie von Hilfsorganisationen. Der Tenor der Diskussion war, dass die Zusammenarbeit im Einsatzfall gut funktioniert, man sich aber – etwa im Bereich der Haftung – von der Gesetzgebung klarere Rahmenbedingungen wünschen würde.
Basis für Antrag auf Dreier-Landtag
Die Erkenntnisse der heutigen Konferenz werden ausgewertet und direkt in den Leitantrag von Präsidentin Ledl-Rossmann einfließen, der am nächsten Dreier-Landtag (16. Oktober 2019 in Meran) vorgelegt und zur Abstimmung gebracht wird.
Das Institut für Föderalismus, neben dem Tiroler Landtag, der Universität Innsbruck und der Europäischen Kommission Veranstalter der heutigen Tagung, wird im Anschluss zudem eine wissenschaftliche Publikation veröffentlichen.
Über „Science meets Parliaments“
„Science meets Parliaments“ ist eine Tagungsreihe der Europäischen Kommission, im Zuge derer politische EntscheidungsträgerInnen mit ExpertInnen aus der Wissenschaft zusammengebracht werden sollen, um das gegenseitige Verständnis zu stärken und wissenschaftliche Erkenntnisse direkt in die politische Praxis mit einfließen zu lassen. Die heutige Tagung fand im Rahmen dieser Reihe statt und wurde von der Europäischen Kommission fachlich sowie finanziell maßgeblich unterstützt.
