Von: APA/Reuters
Das aus den vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich als stärkste Kraft hervorgegangene Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) kommt bei der Regierungsbildung nicht voran. Kurz vor der ersten Zusammenkunft der neu gewählten Nationalversammlung am Donnerstag zeichnet sich noch keine Einigung ab. “Vor dem 18. Juli wird sich auch nichts tun”, sagte der Chef der Sozialisten, Olivier Faure, am Montag dem Fernsehsender France 2 mit Verweis auf die konstituierende Parlamentssitzung.
Das Bündnis aus Sozialisten, Grünen, der Kommunistischen Partei und der linkspopulistischen und euroskeptischen Partei “Das unbeugsame Frankreich” hatte direkt nach der Wahl am 7. Juni noch erklärt, es sei bereit zur Regierungsbildung und würde in Kürze einen Kandidaten für das Amt des neuen Regierungschefs präsentieren.
Doch selbst wenn sich das Linksbündnis auf einen Namen einigt, wäre es nicht sicher, dass Präsident Emmanuel Macron einen Ministerpräsidenten aus diesen Reihen ernennen würde. Der Neuen Volksfront fehlen für eine stabile Mehrheit etwa 100 Sitze im Parlament. Macron hat den Druck, eine Einigung herbeizuführen, bereits erhöht. Er forderte die etablierten Parteien vergangene Woche im Parlament dazu auf, eine Koalition zu bilden, die eine “solide” Mehrheit aufbringen könne, und appellierte damit indirekt an die gemäßigteren Teile des Linksbündnisses, sich seinem Mitte-Lager anzuschließen. Die NFP hatte sich vor der Wahl eilig zusammengeschlossen, um einen Sieg des rechtsnationalen Rassemblement National (RN) zu verhindern.
