Von: luk
Bozen – Es ist von einer “Zeitenwende” in Südtirol die Rede. Die Südtiroler Volkspartei ist mit 34,5 Prozent der Stimmen weiterhin die stärkste Kraft im Land. Doch sie benötigt für die Bildung einer Mehrheit künftig mehr Partner. Gerade die Zersplitterung im Landtag und die Tatsache, dass die Vertretung der Italiener aufgrund der geringen Wahlbeteiligung in der italienischsprachigen Bevölkerung von acht auf fünf Mandataren eingebrochen ist, dürfte die Koalitionsbildung nicht einfach machen. Auch entgegengesetzte ideologische Anschauungen schließen die eine oder andere Konstellation aus. So sagen einige politische Kräfte, nicht mit den Fratelli d’Italia zusammenarbeiten zu wollen.
Die SVP hat 13 Sitze im Landtag. Mindestens 18 Sitze braucht es zum Regieren. Mehrere Koalitionsvarianten sind nun denkbar. Es gibt eine Variante, die nach Mitte-Links ausschlägt – etwa wenn die Grünen PD und Civica mit ins Boot geholt werden. Genauso gibt es eine Variante mit deutlich rechter Schlagseite mit Lega, Fratelli d’Italia und Freiheitlichen. Diskutiert wurde im Laufe des gestrigen Tages auch eine Variante der Mitte, mit Team K, Civica und/oder PD.
Klar ist aber, dass die SVP künftig verstärkt Kompromisse eingehen muss. Es wird eine “echte” Koalition geben und nicht nur eine, die aufgrund des Autonomiestatus mit einem italienischen Partner erfolgt, der dann nur wenig Spielraum gegenüber der SVP hat.
Somit müsste die SVP den Alleinvertretungsanspruch der deutschsprachigen Minderheit aufgeben. “Die SVP muss hier den Realitäten ins Auge schauen”, mahnte Politikwissenschaftler Günther Pallaver im Interview am Montag. Die SVP würde nur 45 Prozent der deutschsprachigen Bevölkerung vertreten, 55 Prozent hätten eine andere Partei gewählt: “Da kann man nicht sagen, dass sie die Minderheit vertritt.”
ORF Südtirol heute hatte am Montagabend einige Parteiexponenten zu einer kurzen Talkrunde zu Gast. Schaut rein!
