Regionalrat scheitert bei Verabschiedung des Haushalts

Zu viele Südtiroler Abgeordnete abwesend

Mittwoch, 19. Juli 2023 | 19:20 Uhr

Von: mk

Bozen – Der Regionalrat, der heute in Bozen zusammengetreten ist, hat es nicht geschafft, den Haushalt zu verabschieden. Der Grund: Zu viele Abgeordnete aus Südtirol waren abwesend.

Drei Artikel des Gesetzentwurfs Nr. 63 wurden zwar gutgeheißen. Das Wirtschaftsgesetz sieht allerdings eine separate Behandlung für die beiden autonomen Provinzen vor.

Während bei den Trientner Abgeordneten mit 19 Ja-Stimmen die nötige Mehrheit erreicht wurde, war dies bei den Südtirolern nicht der Fall.

Wie die Nachrichtenagentur Ansa schreibt, muss das Gesetz nun an die Schlichtungsstelle weitergeleitet werden.

Bezirk: Bozen