Von: luk
Bozen – Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer, zeigt sich mehr denn je fest davon überzeugt, dass die EU eine Föderalismusreform braucht. “Der Übergang zu einem Europa der Regionen sollte schrittweise erfolgen, und zwar nach Schweizer Vorbild. Um auf der weltpolitischen Bühne bestehen zu können, sollte sich Brüssel auf einige wenige Kernkompetenzen konzentrieren, wie Außenpolitik, Verteidigung, Währungspolitik und weiters auf jene Bereiche, wo eine europaweite Harmonisierung für die Bürger eine Erleichterung darstellt. Anstatt zentralistischer Nationalstaaten brauchen wir ein basisdemokratisches, föderalistisches, bürgernahes und damit wettbewerbsfähiges Europa der Regionen.“
Die Schweiz steht für Zimmerhofer für ein Europa im Kleinformat, für ein Europa, wie es funktionieren sollte und auch anderswo funktionieren könnte: „Sie ist ein demokratischer Zusammenschluss freier Gemeinden zu Kantonen und zuletzt zu einer Schweizer Konföderation, in der vier Sprachgruppen ohne Konflikte zusammenleben und in der die Vielfalt bewahrt wird. Schlüssel dafür ist hauptsächlich das Prinzip der Subsidiarität, die Basisdemokratie, eine größere Nähe zwischen Politik und Bevölkerung und einer wirtschafts- und steuerpolitischen Flexibilität auf lokaler Ebene.”
“In der Schweiz können z.B. Gemeinden über ihre politische Zugehörigkeit selber entscheiden. Dieses demokratische Grundrecht sollte in ganz Europa auch für Provinzen gelten, dann gäbe es viel weniger Konflikte! Im Sinne von mehr Demokratie und weniger Konflikten ist deshalb die Vision von einem vereinigten Tirol in einem gemeinsamen Europa anzupeilen”, so Zimmerhofer abschließend.
