Tagung zum Thema Grundsicherung

Von: mk

Brixen – Die Sozialgenossenschaft SOPHIA, Genossenschaft für Soziale Innovation und Forschung, und die Fakultät für Bildungswissenschaften der Freien Universität Bozen laden zur zweiten Tagung der Reihe „50 Jahre Sozialgenossenschaft“ am 29. November 2024 an der UNI-Brixen ein

Nach der ersten Tagung, bei welcher grundsätzliche Fragen der Gestaltung und die Entwicklung des autonomen Wohlfahrtssystems in Südtirol im Mittelpunkt standen, soll jetzt ein Teilbereich aufgezeigt werden: Die Einführung – im Jahre 1973 – einer umfassenden Mindest-sicherung mit der zentralen Leistung des Lebensminimums.

Südtirol nahm das deutsche Bundessozialhilfegesetz als Modell und garantierte allen Familien, die es aus eigenen Kräften nicht schafften, das Lebensminimum. Es war ein mutiger Schritt – der erste in Italien – um die Menschen vor absoluter Armut zu schützen. Die Konsortien für die Grundfürsorge wurden eingerichtet, mit professionellem, hauptamtlichem Personal ausgestattet, die die Leistungen nach rechtlich abgesicherten Kriterien auszahlten. Das Land übernahm die Koordination und Finanzierung.

Im Laufe der Jahre wurde das autonome System der Mindestsicherung erweitert: die Renten für Zivilinvaliden, Blinde und Hörgeschädigte wurden vom Staat in die Landeskompetenz übernommen und andere Leistungen der Mindestsicherung wurden eingeführt.

Bezugspunkte waren Österreich, Deutschland und die nordischen Wohlfahrtssysteme. Italien zog im Laufe der Zeit nach, etwa mit dem „Reddito di cittadinanza“ und jetzt mit dem „Reddito di inclusione“.

Die Region, welche eine tertiäre Kompetenz im Bereich Vorsorge und Sozialversicherung hat, führte wichtige Leistungen ein (Familienleistungen, Hausfrauenrente, Leistungen bei Arbeitslosigkeit, Zusatzrenten u.a.).

Heute stellt sich die Frage, wie die Autonomie mit ihren großen Möglichkeiten den neuen Herausforderungen begegnet. Das Thema Armut ist aktueller denn je: Niedriglöhne, hohe Mieten, niedrige Renten, Alleinerzieherinnen und -erzieher, Krankheit und Flucht sind Situationen, welchen durch neue Instrumente der Grundsicherung begegnet werden muss.

Mit dem Blick auf Südtirol (Referat von Karl Tragust, SOPHIA), Italien (Daniela Mesini, IRS Mailand) und Europa (Kai Leichsenring, Europäisches Zentrum Wien) sollen Bausteine für ein modernes Grundsicherungssystem aufgezeigt und diskutiert werden. Steuerfinanzierte Grundsicherung wird im modernen Wohlfahrtsstaat an Bedeutung gewinnen. Südtirol sollte seine primäre Gesetzgebungskompetenz mutig für ein effektives und in die Zukunft gerichtetes System einsetzen.

Walter Lorenz, ehemaliger Rektor an der Freien Universität Bozen, wird als Abschluss der Tagung Perspektiven für die Weiterentwicklung der Wohlfahrtssysteme in Europa aufzeigen.