Wer hat maßgeblich Schuld am Ampel-Aus?

Von: Ivd

Berlin – Am 6. November bat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um die Entlassung seines Bundesfinanzministers, Christian Lindner (FDP). Scholz warf Lindner parteipolitisches Taktieren, Unseriosität, Kleinkariertheit und Kompromisslosigkeit vor. Er kritisierte die wiederholten Wortgefechte auf offener Bühne und gab zu, Lindner nicht mehr vertrauen zu können. Kurze Zeit später verließen auch alle anderen FDP-Bundesminister außer Verkehrsminister Volker Wissing ihre Posten.

Auslöser für den Eklat war das sogenannte Lindner-Papier vom 1. November, das angeblich durch eine Indiskretion das Licht der Öffentlichkeit erblickte. In dem Grundsatzpapier stellte Lindner die Entscheidungen der Ampelkoalition infrage und forderte unter anderem Kehrtwenden in Finanz- und Wirtschaftspolitik. Die Inhalte hätten eine Abkehr von Kernforderungen der übrigen Partien gefordert und hätten laut Scholz den Rauswurf bewusst provoziert. Lindner bestreitet das und wirft dem Kanzler selbst eine Inszenierung des Rauswurfs vor.

Am 16. November berichteten die Zeit und die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf interne Quellen über die Planung des „D-Day“. Die FDP habe demnach mutmaßlich einen Rauswurf gezielt herbeiführen wollen, um die unliebsame Koalition vorzeitig zu beenden. Damit wäre Scholz Lindners Plan Neuwahlen zu provozieren nur weniger Tage zuvorgekommen. Lindner unterstrich danach, dass er bis zuletzt eine Weiterführung der Regierung bevorzugt hätte.

Wie seht ihr das? Hat Lindner mit seinem Grundsatzpapier tatsächlich eine rote Linie überschritten? Oder will Scholz nur seinen Kopf geschickt aus der Schlinge ziehen?