Von: apa
Der neue ORF-Beitrag zeitigt in einem speziellen Fall Skurriles. So erhielt die Katze des ehemaligen BZÖ-Politikers Gerald Grosz eine Mahnung, die auch der APA vorliegt. Adressiert ist die Zahlungsaufforderung samt Androhung einer Gehaltspfändung an “Chouchou Grosz”. Laut ORF wurde die Katze aktiv angemeldet, Grosz beteuerte aber, nicht selbst dafür verantwortlich zu sein. Er wollte seine Katze schon einmal für den SPÖ-Vorsitz ins Rennen schicken.
Zugestellt bekam Grosz – oder vielmehr seine Katze – die “2. (und letzte) Mahnung” am 1. August. Demnach müsste das an seiner Adresse offensichtlich gemeldete Haustier 238,76 Euro zahlen, Frist ist der 22. August. Angehängt ist auch ein “Vollstreckbarer Rückstandsausweis”, womit ohne Zivilprozess eine Exekution erwirkt werden kann. Absender ist die ORF-Beitrags Service GmbH.
Laut ORF wurde der Sachverhalt “offenbar bewusst herbeigeführt und hätte bereits nach der Zahlungsaufforderung oder Zahlungserinnerung aufgeklärt werden können”, hieß es in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Fakt sei: “In der Tat wurde jemand mit dem Namen Couchou Grosz eigenständig bei der OBS angemeldet – unter Bekanntgabe von Adresse, Geburtsdatum und bevorzugter Zahlungsart.” Die Anmeldung sei automatisiert übernommen worden, die Beitragsnummer mittlerweile “selbstverständlich storniert”.
Grosz, der immer wieder versucht hatte, durch politischen Aktionismus in die Schlagzeilen zu kommen, hatte im März 2023 versucht, seine Katze als SPÖ-Mitglied anzumelden, damit diese für den SPÖ-Vorsitz kandidieren kann. Willkommen ist die Mahnung dem erklärten Gegner der Haushaltsabgabe, der regelmäßig an Formaten des Privatsenders oe24.tv teilnimmt, allemal. Er sieht darin den Beweis für die Sinnlosigkeit des “ORF-Idiotengesetzes”, wie er es gewohnt wenig zurückhaltend formuliert.
Der neue Beitrag in Höhe von 15,30 Euro pro Monat und Haushalt – Nebenwohnsitze sind ausgenommen – ist seit 1. Jänner in Kraft. Seitdem ist es egal, ob Fernseher oder Radio in den eigenen vier Wänden stehen. Für die meisten Personen wurde es billiger. Hunderttausende Haushalte mussten aber erstmals zahlen.
