Mehrheit sieht FDP in der Verantwortung

Von: luk

Berlin – Am 6. November bat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um die Entlassung seines Bundesfinanzministers, Christian Lindner (FDP). Scholz warf Lindner parteipolitisches Taktieren, Unseriosität, Kleinkariertheit und Kompromisslosigkeit vor. Er kritisierte die wiederholten Wortgefechte auf offener Bühne und gab zu, Lindner nicht mehr vertrauen zu können. Kurze Zeit später verließen auch alle anderen FDP-Bundesminister außer Verkehrsminister Volker Wissing ihre Posten.

Auslöser für den Eklat war das sogenannte Lindner-Papier vom 1. November, das angeblich durch eine Indiskretion das Licht der Öffentlichkeit erblickte. In dem Grundsatzpapier stellte Lindner die Entscheidungen der Ampelkoalition infrage und forderte unter anderem Kehrtwenden in Finanz- und Wirtschaftspolitik. Die Inhalte hätten eine Abkehr von Kernforderungen der übrigen Partien gefordert und hätten laut Scholz den Rauswurf bewusst provoziert. Lindner bestreitet das und wirft dem Kanzler selbst eine Inszenierung des Rauswurfs vor.

Am 16. November berichteten die Zeit und die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf interne Quellen über die Planung des „D-Day“. Die FDP habe demnach mutmaßlich einen Rauswurf gezielt herbeiführen wollen, um die unliebsame Koalition vorzeitig zu beenden. Damit wäre Scholz Lindners Plan Neuwahlen zu provozieren nur wenige Tage zuvorgekommen. Lindner unterstrich danach, dass er bis zuletzt eine Weiterführung der Regierung bevorzugt hätte.

Auch die Mehrheit einer Leserbefragung auf Südtirol News sah das ähnlich: 57 Prozent machen die FDP für das Ampel-Aus verantwortlich, 19 Prozent die SPD und 24 die Grünen.

Im Kommentarbereich analysiert @Gievkeks die Situation so: “Schuld am Aus sind die widersprüchlichen Interessen der Koalitionspartner. Es sollte sowas wie ein Veto-Budget geben und zwar gewichtet aufgrund der erhaltenen Stimmen. Eine Regierung, in der selbst die kleinste Partei alle Entscheidungen blockieren kann, bringt am Ende gar nichts zustande. Die FDP (und logisch auch die anderen beiden) bezahlt dafür sicher durch den Verlust von Stimmen, aber das macht die Blockade der Regierung auch nicht wieder wett. Der Schaden ist bereits angerichtet.”

@Der Wahrhaftige sieht es anders: “Die Grünen und die SPD. Sie haben Schuld an den Teuerungen. Die FDP hat dann endlich die Reißleine gezogen.”

Und @N. G. mein: “Zu wenig Kompromiss und zu viel Egoismus! Alle drei haben am Scheitern Schuld. Selbst wenn FDP geplant das Ende herbeigeführt hat war es ein Versagen aller. Was ihnen letztendlich das Genick gebrochen hat war das fehlende Geld aber damit werden nachfolgende Regierungen auch zu kämpfen haben.”