Von: mk
Bozen – Das Thema Arbeitssicherheit stand gestern bei einem Treffen von Landesrätin Martha Stocker mit der Arbeitskommission des Senates im Mittelpunkt.
Auf Einladung von SVP-Senator Hans Berger weilen derzeit einige Mitglieder der Arbeitskommission des Senates mit ihrem Vorsitzenden, dem ehemaligen Minister Maurizio Sacconi, zu Besuch in Bozen. Bei einem Treffen mit Arbeitslandesrätin Martha Stocker stand vor allem das Thema Arbeitssicherheit und dessen bürokratische Überregulierung auf der Tagesordnung. Bekanntlich hatte der Südtiroler Landtag das von Landesrätin Stocker vorgelegte Sammelgesetz, welches unter anderem auch Maßnahmen zur Sicherheit am Arbeitsplatz enthält, im Mai genehmigt. Diese Bestimmung wurde jedoch vom Ministerrat beanstandet: Dabei geht es vor allem um die Abwicklung von Betriebskontrollen, die künftig nach dem Prinzip „beraten statt strafen“ erfolgen hätten sollen.
Ein kürzlich von Landesrätin Stocker im Südtiroler Landtag eingereichter Begehrensantrag soll nun die Bestrebungen von Seiten des Landes, die Rationalisierung und Vereinfachung von Betriebskontrollen, vor allem aber deren Verhältnismäßigkeit zu den Risiken, an gesamteuropäische Standards anzupassen, wieder aufnehmen. „Es geht in erster Linie darum, eine Kultur der Sicherheit zu schaffen, die es ermöglicht, den Arbeitsschutz als einen Mehrwert zu verstehen und nicht als reine Erfüllung von formellen Aufgaben“, unterstreicht Landesrätin Stocker. Demnach solle die Sicherheit am Arbeitsplatz zwar weiterhin im Vordergrund stehen, der bürokratische Aufwand aber auf ein erträgliches Ausmaß gebracht werden. Der eingereichte Begehrensantrag sieht unter anderem vor, dass nur mehr jene formellen Auflagen beibehalten werden sollen, die für die Arbeitssicherheit unabdingbar sind. Grundlage dafür sollen die europäischen Vorschriften sein, die weit weniger verwaltungstechnische Auflagen vorsehen als derzeit die italienische Gesetzgebung. Der Vorsitzende der Arbeitskommission Maurizio Sacconi erklärte beim Treffen, dass diese Maßnahmen überaus interessant und in Einklang mit einem Gesetzentwurf seien, den er demnächst gemeinsam mit Senator Berger einbringen werde.
