Berlin: EU soll mehr Schutzmaßnahmen für Stahlsektor prüfen

Von: apa

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich auch auf EU-Ebene für eine Stärkung der kriselnden Stahlindustrie einsetzen. Der Politiker setze sich für einen zeitnahen europäischen Stahlgipfel ein, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach einem deutschen Stahlgipfel am Montag in Berlin laut dpa mit. Die EU-Kommission müsse weitere handelspolitische Schutzmaßnahmen für den Stahlbereich prüfen.

Scholz traf sich mit Branchenvertretern, Betriebsräten und Gewerkschaften. Berlin setzte sich gegenüber der EU-Kommission dafür ein, dass wichtige Entlastungsinstrumente für die Stahlindustrie bestehen bleiben oder verbessert werden, hieß es danach. Die Kommission müsse entschlossen handeln, wenn es um Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und marktverzerrende Subventionen gehe. Darüber hinaus brauche es eben weiteren handelspolitischen Schutz für den Sektor.

Der europäische Stahlsektor befindet sich in einer Krise. Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp hatte im November angekündigt, dass die Zahl der Arbeitsplätze im Stahlbereich innerhalb von sechs Jahren um 11.000 schrumpfen soll. In Österreich hat die voestalpine heuer bereits mit Gewinnwarnungen und markanten Ergebniseinbrüchen aufhorchen lassen – die Gewinnerwartung (vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen) für das laufende Geschäftsjahr 2024/25 (per Ende März) schraubte die Voest im Oktober auf 1,4 Mrd. Euro zurück. Im August waren noch 1,7 Mrd. Euro und somit ein Wert auf Vorjahresniveau erwartet worden.

Häme für Scholz von Opposition

Scholz bekräftigte laut dpa vorhandene Pläne der scheidenden Ampelkoalition wie das Dämpfen der Netzentgelte und Hilfen bei den Stromkosten für energieintensive Betriebe. Der Koalition fehlt allerdings die Mehrheit im Bundestag. Von der Opposition kam Häme für den “Show-Gipfel” in Berlin. Die Gewerkschaft forderte Ergebnisse.