Von: luk
Brixen – Einstimmig hat der Gemeinderat gestern Abend das Vorgehen für einen Entscheidungsprozess zur Verbindung Stadt-Berg genehmigt. Damit will man einen neuen Anlauf für die Realisierung einer Verbindung zwischen Brixen und der Plose wagen. Im Rahmen einer Pressekonferenz erklärten Bürgermeister Peter Brunner und Stadtrat Thomas Schraffl, wie es zum Beschluss gekommen ist und welche konkreten Schritte nun geplant sind.
Die Rahmenbedingungen
Zweieinhalb Jahre sind seit der Volksabstimmung über das Projekt einer 3S-Seibahn vom Bahnhof zur Talstation der Plosebahn vergangen. Damals hatte sich die Bevölkerung für eine Verbesserung der Busverbindung auf die Plose ausgesprochen. Dass dies aber alleine nicht ausreiche, um den Ploseberg langfristig aufzuwerten, stellte noch im November 2014 der damals amtierende Gemeinderat fest, bestätigte mit Beschluss die Ausrichtung des Tourismuskonzepts und forderte die Suche nach einer neuen Lösung, erinnerte Bürgermeister Peter Brunner. Daraufhin fanden im Frühjahr 2015 Mediationsgespräche mit allen relevanten Interessensvertretern statt. Das Fazit damals: Eine Diskussion über die Verbindung solle erst nach den Wahlen wieder aufgenommen werden, weiters müssen auf der Plose gute Rahmenbedingungen für die Sicherung des Winterbetriebs geschaffen werden, und es müsse Klarheit herrschen, wie der neue Gemeinderat zum abgelehnten Projekt der 3-Seilbahn vom Bahnhof stehe. Diese Voraussetzungen seien inzwischen geklärt, so Bürgermeister Peter Brunner: Die Kabinenbahn Pfannspitz wurde im vergangenen Winter eröffnet, Investitionen im Hotelbereich werden getätigt, die Planungen für das Speicherbecken laufen. Gleichzeitig arbeiten mehrere Arbeitsgruppen derzeit im Rahmen des Entwicklungskonzepts für Brixen und die Plose an Maßnahmenpaketen zur Aufwertung von Stadt und Berg. Die Arbeitsgruppe „Mobilität“ hat dabei unter der Leitung von Stadtrat Thomas Schraffl in den vergangenen Monaten einen konkreten Vorschlag für einen breit angelegten Entscheidungsprozess über eine Verbindung Stadt – Berg erarbeitet, erklärte Bürgermeister Peter Brunner. Fest stehe auch, dass das 2014 abgelehnte Projekt vom Tisch sei. Die Trasse sei aus dem BLP gestrichen worden und dabei bleibe es.
Der Vorschlag der Arbeitsgruppe
Stadtrat Schraffl stellte anschließend die Mitglieder der Arbeitsgruppe vor und erläuterte ,wie diese ihre Aufgabe angegangen ist. Man habe zunächst erfolgreiche Entscheidungsprozesse andernorts analysiert und die positiven Erkenntnisse herausgearbeitet. Darauf aufbauend habe man sich auf eine Reihe von Grundregeln für einen gelingenden Entscheidungsprozess geeinigt. Zentrale Erkenntnisse waren u.a., dass ein politischer Konsens zur Vorgehensweise ebenso wichtig ist wie die Verbindlichkeit der Ergebnisse oder dass Zielsetzungen und Kriterien als Grundlage für die Bewertung von Projekten breit erarbeitet und legitimiert werden müssen. Auch einüberschaubarer Zeitplan, begleitende Kommunikation und professionelle Begleitung und Methodik erkannte die Arbeitsgruppe als wichtige Erfolgsfaktoren an. Ausgehend davon wurde dann ein individueller Vorschlag für Brixen entwickelt, der den Fraktionssprechern vorgestellt und nun einstimmig im Gemeinderat beschlossen wurde. Stadtrat Schraffl freute sich über den Konsens, der eine gute Ausgangsbasis für die nächsten Schritte darstelle.
Die Entscheidungsfindung: Breite Erarbeitung von Zielen und Kriterien – Genehmigung im Gemeinderat
Der gestern vom Gemeinderat genehmigte Entscheidungsprozess gliedert sich nun in drei Phasen. Zunächst geht es in den kommenden Wochen und Monaten darum, dass Gemeinderat und Bevölkerung in einem partizipativen Prozess die Rahmenbedingungen für eine Verbindung festlegen. In der Folge sollen Projekte gefunden werden, die diesen Kriterien entsprechen. Wenn es dann ein Projekt gibt, das den Kriterien entspricht und breite Zustimmung im Gemeinderat findet, soll dort ein Beschluss erfolgen.
Das Vorgehen im Detail:
PHASE 1: Vorbereitung der Entscheidungsgrundlage – Definition von Zielsetzungen und Kriterien
o Genehmigung des Prozessvorgehens durch den Gemeinderat;
o Steuerung des Prozesses durch die Fraktionssprecher zusammen mit der Modulgruppe Mobilität;
o Einsetzung einer Arbeitsgruppe auf Vorschlag der Ratsfraktionen mit Vertretern aus allen relevanten Interessensfeldern sowie Bürgervertretern;
o Auftrag an besagte Arbeitsgruppe, unter professioneller Anleitung Kriterien und Einflussgrößen für eine Verbindung Stadt-Berg zu erarbeiten;
o Breite Diskussion der erarbeiteten Kriterien und Einflussgrößen zusammen mit der Bevölkerung im Rahmen eines Bürgerdialogs als Vorschlag für den Gemeinderat;
o Fertigstellung eines Bewertungsmodells durch die Arbeitsgruppe als Vorschlag für den Gemeinderat und Genehmigung durch den Gemeinderat;
PHASE 2: Projektbeschaffung und – bewertung
o Projektbeschaffung, gegebenenfalls in Form der Beauftragung eines Verkehrsplaners oder durch Ideenwettbewerb, wobei dies die Fraktionssprecherkonferenz bzw. der Gemeinderat im Zuge von Phase 1 festlegt;
o Vorprüfung der Projektvarianten durch eine Expertengruppe, v.a. unter dem Gesichtspunkt der Machbarkeit;
o Qualitative und vergleichende Bewertung der Projektvarianten durch die – gegebenenfalls durch Experten ergänzte – Arbeitsgruppe aufgrund des vom Gemeinderat genehmigten Bewertungsmodells;
PHASE 3: Vorstellung und Genehmigung
o Vorstellung des bzw. der realisierbaren Projekte;
o Beschlussfassung und Genehmigung durch den Gemeinderat;
Die nächsten Schritte
Bereits in der kommenden Woche werden alle Brixner Haushalte ein Schreiben der Gemeinde erhalten, in dem sie über den Prozess informiert und dazu aufgerufen werden, sich für den Bürgerdialog anzumelden. Geplant sind weiters eigene Sprechstunden zum Thema sowie laufende Informationen auf der Internetseite der Gemeinde über anstehende Termine und Entscheidungen. Mit den Fraktionssprechern und der Arbeitsgruppe Mobilität soll über die Besetzung der geplanten Arbeitsgruppe sowie über die Gestaltung des Bürgerdialogs beraten und hierzu eine Entscheidung getroffen werden. Anschließend geht es an die konkrete Erarbeitung der Ziele und Kriterien.
