Von: apa
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) fordert hierzulande raschere Verfahren für die Umsetzung von Bergbauinitiativen. “Zentrale Projekte zur Rohstoffgewinnung und -versorgung werden durch langjährige Verfahren verzögert oder gestoppt”, kritisierte er am Dienstag bei einem Pressegespräch. Hintergrund ist die Bedeutung von kritischen Rohstoffen wie Lithium oder Kobalt für die Energiewende sowie die Importabhängigkeit Europas von Asien. Auch die EU sieht Brunner in der Pflicht.
Brunner, der als Minister auch für Bergbau zuständig ist, verwies auf Daten des Finanzministeriums, wonach gut 62 Prozent der globalen Bergbauproduktion in Asien und insbesondere in China erfolgen. Europa hingegen hat seine Kapazitäten den Daten zufolge in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend reduziert bzw. ausgelagert. Brunner bezeichnete dies als Hemmnis für die grüne Transformation und den Ausbau von entsprechenden Technologien, für deren Fertigung diverse seltene Rohstoffen und Erze vonnöten sind und folglich der Mehrbedarf steige.
Entscheidend sei es daher, die Verfahren für Projekte zu beschleunigen, die den Abbau solcher Rohstoffe zum Ziel haben. “Wir haben leider immer noch zu viele bürokratische und legistische Hürden, die uns viel zu oft im Weg stehen. Diese Hürden sollten wir auf österreichischer und europäischer Ebene abbauen”, sagte der Politiker.
Mit Blick auf die Europäische Union erneuerte Brunner seine Forderung, kritische Rohstoffe in der Taxonomie-Verordnung zu berücksichtigen, um mehr Geld für den Sektor zu lukrieren. Derzeit seien die Investitionen in die bergbauliche Gewinnung dieser Rohstoffe nicht mit den Kriterien für nachhaltige Finanzierung vereinbar. Das gefährde letztlich die Erreichung der Klimaziele. “Diese Dinge müssen Hand in Hand gehen und auch bis zu Ende durchgedacht werden”, so Brunner.
