Bulgarien verpasst Kriterien für Euro-Einführung knapp

Von: apa

Bulgarien verpasst knapp die Kriterien für eine Einführung des Euro. Das geht aus dem sogenannten Konvergenzbericht der EU-Kommission hervor, der am Mittwoch in Brüssel veröffentlicht wurde. Um den Euro als Währung einführen zu dürfen, muss ein EU-Land eine Reihe an Kriterien erfüllen. Bulgarien tut dies in fast allen Fällen, außer bei der Preisstabilität. Ein erhoffter Euro-Beitritt Anfang 2025 wird damit unwahrscheinlich und dürfte sich verzögern.

Die EU-Kommission werde weiter mit dem Land zusammenarbeiten und begrüße die Ambition Bulgariens, Mitglied des Euroraums zu werden, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde bei einer Pressekonferenz. Ein Datum für einen möglichen Euro-Beitritt wollte sie nicht nennen. Im Prinzip werden die Konvergenzberichte alle zwei Jahre veröffentlicht, Bulgarien könne aber auch vorher einen erneuten Bericht einfordern, wenn das Land glaubt, alle Kriterien zu erfüllen.

Ein Erfüllen der Kriterien allein reicht noch nicht für einen Euro-Beitritt. Nach einem entsprechenden Vorschlag der Kommission muss der Rat der EU-Mitgliedstaaten entscheiden, ob ein Land Mitglied der Eurozone wird.

Bulgarien habe seine Gesetze angepasst, verfüge über stabile öffentliche Finanzen und erfülle auch die Kriterien einer stabilen Wechselrate der Landeswährung Lew gegenüber dem Euro sowie einer Annäherung langfristiger Zinssätze, heißt es in dem Bericht. Die Inflationsrate des Landes dürfte aber im vergangenen Jahr im Schnitt zu hoch gewesen sein.

Am Mittwoch hat auch die Europäische Zentralbank (EZB) einen eigenen Konvergenzbericht veröffentlicht und kommt dabei zu einer ähnlichen Einschätzung wie die EU-Kommission. Stand Mai lag die durchschnittliche Inflationsrate Bulgariens der vergangenen zwölf Monate demnach bei 5,1 Prozent um somit deutlich über den 3,3 Prozent die erforderlich gewesen wären. Das Preisstabilitätskriterium besagt, dass die Inflation im Schnitt eines Jahres nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Teuerungsrate der drei Euroländer mit der niedrigsten Inflation liegen darf.

Mittelfristig rechnet die EZB damit, dass die Inflationsrate in Bulgarien zurückgeht. Langfristig könnte die Teuerung in dem osteuropäischen Land aber weiter deutlich über dem erforderlichen Schnitt liegen, befürchten die Notenbanker. Im Zuge einer allgemeinen wirtschaftlichen Annäherung des Landes an das EU-Niveau dürften sich auch die dortigen Preise anpassen. Aktuell würden diese noch deutlich unter dem Schnitt der Euro-Staaten liegen.

Alle anderen von der EU-Kommission unter die Lupe genommenen Staaten haben mehr als nur ein Kriterium verpasst. Dazu gehören Schweden, Polen, Tschechien, Ungarn und Rumänien. Im Prinzip verpflichten sich alle EU-Staaten bei ihrem Beitritt in die Union den Euro als Währung einzuführen, sobald die entsprechenden Kriterien erfüllt sind. Eine Ausnahme gilt für Dänemark, das nicht dazu verpflichtet ist und deshalb auch nicht im Konvergenzbericht erwähnt wird. Schweden hat keine solche Opt-out-Klausel – es gilt aber als bekannt, dass das Land den Euro nicht einführen will.