EU-Kommission plant Strafzölle gegen Chinas E-Autos

Von: apa

Die EU-Kommission plant Strafzölle gegen chinesische Elektroautos, die nach Europa importiert werden. Zunächst soll es aber noch Gespräche mit der chinesischen Seite über Europas Anti-Dumping-Untersuchung geben. Sollte es keine Einigung geben, würden die Strafzölle mit 4. Juli vorläufig eingeführt. Die EU-Kommission sieht dabei je nach Autohersteller Zölle von 17,4 bis 38,1 Prozent vor. Kritik gab es aus Peking aber auch aus der Autoindustrie.

Die EU-Kommission erklärte, sie sei in ihrer seit Herbst laufenden Wettbewerbsuntersuchung zu dem Schluss gekommen, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer “unfairen Subventionierung” profitieren. Dadurch drohe EU-Herstellern “eine wirtschaftliche Schädigung”. Bisher gelten einheitlich 10 Prozent Zoll für alle importierten E-Autos.

China kritisierte die drohende Erhöhung als “Protektionismus” und behält sich Gegenmaßnahmen vor. Aber auch Branchenvertreter in Europa sind gegen die erhöhten Zölle. Für die Industriellenvereinigung (IV) etwa sind EU-Schutzinstrumente “in gewissen Bereichen durchaus sinnvoll”, aber “europäische Reaktionen dürfen nicht zu einer protektionistischen Spirale führen, welche in letzter Konsequenz europäische Hersteller benachteiligt und nur Verlierer kennt”. Auch der deutsche Autoverband VDA warnt, dass “durch diese Maßnahme das Risiko eines globalen Handelskonfliktes weiter anwächst”.

Aus Sicht des VW-Konzerns überwiegen die negativen Folgen den etwaigen Nutzen für die europäische und insbesondere die deutsche Automobilindustrie. Die deutsche Regierung sieht die Strafzölle ebenfalls eher kritisch. Deutsche Ökonomen sind sich uneins, vor allem Frankreichs Autoindustrie dürfte hingegen den heutigen Schritt begrüßen.

Die Zollerhöhungen könnten auch Unternehmen wie BMW oder Tesla treffen, die ihre Produktion nach China verlagert haben. VW hat bereits mitgeteilt, dass ein Modell von den Zöllen betroffen wäre, weil es in China produziert und dann nach Europa importiert wird. Sie müssen im gewichteten Durchschnitt mit einem Zollsatz von 21 Prozent rechnen, wenn sie aus China in die EU importieren. Allerdings können die Hersteller individuelle Änderungen in Brüssel beantragen. Für deutsche Verbraucher könnten die Zollerhöhungen zudem steigende E-Auto-Preise bedeuten.

China leidet aktuell unter einer schwachen Inlandsnachfrage, was die eigenen Unternehmen zusätzlich dazu bringt auf Exporte zu setzen. Als Reaktion hatten die USA jüngst ihre Zölle für chinesische Elektrofahrzeuge von 25 auf 100 Prozent vervierfacht – was tendenziell den Druck auf den europäischen Markt weiter erhöhen dürfte.