Von: luk
Meran – Mit Verwunderung wird bei der SVP der jüngste Vorstoß des Grünen Meraner Bürgermeisters zur Solland Silicon aufgenommen. “Seit längerem ist klar, dass weder eine schnelle Stilllegung machbar noch der Ankauf mit öffentlichen Geldern rechtlich möglich ist.”
“Zum wiederholten Mal wird vom PR-Team des Meraner Bürgermeisters ein populistischer Vorschlag zum Siliziumwerk Solland Silicon in Sinich lanciert. Man könne es doch einfach schließen und das Land solle ein Paar Millionen in die Hand nehmen, um aus dem Problemfall eine Gewerbezone zu machen. Leider geht das alles nicht so einfach und das sollte Paul Rösch wissen“, erklärt dazu aber der zuständige Landesrat Arnold Schuler.
„Zum Ersten läuft das Konkursverfahren, in dem der Masseverwalter beauftragt ist, den Betrieb weiterzuführen und in das wir nicht eingreifen können; zum Zweiten hat der Betreiber derzeit alle rechtlichen Voraussetzungen, weshalb man ihn nicht einfach vor die Tür setzen kann und es sicherlich zu hohen Regressforderungen kommen würde; zum Dritten wäre der Ankauf der Areals mit Steuergeldern zum jetzigen Zeitpunkt rechtlich nicht machbar und kann entsprechend nicht umgesetzt werden“, stellt Schuler klar. Die Ideen von Paul Rösch sind reines Wunschdenken. Das Land hingegen begleite den Prozess der Zwangsversteigerung sehr intensiv und garantiere zudem mit großem Einsatz für die Sicherheit. „Vom Werk geht unmittelbar keine Gefahr aus, weil es sehr gut betreut wird“, so der Landesrat. „Nicht sehr förderlich ist es aber augenscheinlich, wenn die Stadtverwaltung Umschulungen anbietet und somit möglicherweise die hochqualifizierten Mitarbeiter den Betrieb verlassen, welche für die Sicherheit des Betriebes notwendig sind.“ Eine große Hochachtung gelte auf jeden Fall den Arbeitern vor Ort, die jeden Tag im Werk Dienst tun.
„Wieder werden von Seiten des Bürgermeisters Dinge in die Welt gesetzt, die verwirren und falsche Hoffnung machen, die aber leider nicht durchdacht sind und entsprechend auch zur Zeit nicht umgesetzt werden können“, untermauern der SVP-Bezirksobmann Zeno Christanell und der Obmann des Stadtkomitees Andreas Zanier die Aussagen von Landesrat Schuler. Das sei der Unterschied zwischen einer seriösen Regierungsarbeit und billiger Effekthascherei. „Die SVP unterstützt die Bemühungen der Landesregierung rund um die Gewährung der Sicherheit voll und zeigt Verständnis dafür, dass das Konkursverfahren im Rahmen des rechtlich Möglichen abgewickelt werden muss.“
“Nun gilt es die nächsten Ergebnisse der Zwangsversteigerung abzuwarten. Naheliegend scheint derzeit, dass das Siliziumwerk von einem anderen Betreiber übernommen wird. „Falls das widererwarten nicht eintritt und es zur endgültigen Stilllegung kommt, werden wir natürlich in Absprache mit der Landesregierung mit voller Kraft alle Lösungen unterstützen, die eine Umstrukturierung des Areals vorsehen“, unterstreichen die anderen Meraner Ortsobleute der SVP Silvia Paler (Gratsch), Josef Brunner (Untermais) und Martin Ganner (Obermais). Das sei aber sicherlich noch ein langer und schwieriger Weg, weshalb man nicht jetzt schon irrführende Äußerungen tätigen sollte, nur um schnellen Applaus zu ernten”, heißt es abschließend.