Von: mk
Bozen – Die Landesregierung hat heute das Wirtschafts- und Finanzdokument für das Triennium 2018-2020 gutgeheißen.
“Das Wirtschafts- und Finanzdokument des Landes ist ein wichtiges Instrument, mit dem die Wirtschafts- und Finanzpolitik auf Landesebene festgeschrieben wird”, erklärte Landesrat Christian Tommasini, der die heutige Pressekonferenz in Abwesenheit von Landeshauptmann und Wirtschaftslandesrat Arno Kompatscher leitete. Zusätzlich zum staatlichen Wirtschafts- und Finanzdokument wurde mit der neuen Gesetzgebung zu den öffentlichen Haushalten dieses Instrument auch für die Regionen und autonomen Provinzen eingeführt.
Im Wirtschafts- und Finanzdokument des Landes wird auf Dreijahresbasis der wirtschaftliche und finanzielle Rahmen des Bezugsgebiets beschrieben, um auf dieser Grundlage die strategischen Entscheidungen und Umsetzungsstandards in den verschiedenen Bereichen festzulegen. Das Wirtschafts- und Finanzdokument des Landes ist eng mit dem Performanceplan des Landes verbunden, der die strategischen Ziele und Entwicklungsschwerpunkte aller Ressorts und Abteilungen der Landesverwaltung festlegt.
Wachstumstrend setzt sich fort
Die Daten zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Südtirols sind im Wesentlichen positiv. Vor allem das Bruttoinlandprodukt (BIP) Südtirols spiegelt das solide Wachstum der Wirtschaft wider: Laut einer von der Banca d’Italia veröffentlichten Studie ist Südtirol das einzige Gebiet Italiens, das den Stand des BIP von 2007 zur Gänze wieder erreicht hat. In den Jahren 2004 bis 2014 hat das reale Wirtschaftswachstum – d.h. nur die Produktion von Gütern und Dienstleistungen ohne Berücksichtigung der inflationsbedingten Änderungen – in Südtirol im Schnitt um 1,3 Prozent zugenommen.
Die Wachstumsrate des realen BIP wird für 2016 auf 1,1 Prozent geschätzt (Italien 0,8 Prozent) und für 2017 auf ca. 1,5 Prozent (Italien 0,9 Prozent). Mit einem BIP pro Kopf von ca. 41.100 Euro befindet sich Südtirol italienweit an erster Stelle, gefolgt von der Lombardei mit 35.900 Euro und der Provinz Trient mit 34.600 Euro.
Der Bausektor befindet sich im Aufschwung. Im Bereich Tourismus wurden 2015-2016 zum ersten Mal 30 Millionen Nächtigungen verzeichnet. Die Exporte sind 2016 um 1,5 Prozent gestiegen (4,4 Milliarden Euro).
Beschäftigungsquote von 80 Prozent angestrebt
Auch aus Sicht der Beschäftigung sind die Daten in Südtirol positiv: Laut den jüngsten ASTAT-Daten hat Südtirol mit einer Beschäftigungsquote von 75,5 Prozent im Jahr 2016 – berechnet auf die europäische Bezugsaltersklasse (20-64 Jahre) – das europäische Target für das Jahr 2020 schon weit übertroffen und nähert sich dem von der Landesregierung selbst festgelegten Ziel von 80 Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt derzeit 3,7 Prozent (Italien 11,9 Prozent).
Diese positive Situation ist einerseits der Produktivität der Unternehmen und Arbeiter wie auch dem Beitrag der Landesregierung zuzuschreiben, die eine Reihe von wirtschaftlichen und fiskalischen Maßnahmen zur Unterstützung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit Südtirols umsetzt: Dazu zählen gezielte Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen sowie zur Entwicklung der Gewerbegebiete. Weiters eine Steuerpolitik, die auf die Entlastung der Bürger und Unternehmen abzielt (derzeit gibt es auf Landesebene Steuersenkungen und –vergünstigungen im Wert von ca. 320 Millionen Euro). Dank dem Mailänder Abkommen hat das Land einen größeren Handlungsspielraum als andere Regionen. Positiv ist auch die stabile Haushaltspolitik, vor allem Dank dem mit der Regierung im Jahr 2014 abgeschlossenen Garantiepakt, der den Beitrag zu den öffentlichen Finanzen festlegt und die Möglichkeit gewährleistet, vollständig über die restlichen Mittel zu verfügen.
Zu erwähnen bleiben einige verbesserungswürdige Bereiche, etwa die Ausgaben für Forschung und Innovation im Verhältnis zum BIP, die in Südtirol mit 0,72 Prozent (2014) weit unter dem europäischen Ziel von 3 Prozent und auch unter dem italienischen Durchschnitt liegen.
Das Wirtschafts- und Finanzdokument des Landes wird dem Südtiroler Landtag innerhalb 30. Juni übermittelt.
