Nach Paris hat auch Rom Vorbehalte gegen EU-Mercosur-Deal

Von: APA/Reuters

Nach Frankreich lehnt auch Italien die Unterzeichnung des geplanten Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den südamerikanischen Mercosur-Staaten ab. Die Voraussetzungen für ein derartiges Abkommen seien nicht gegeben, teilten Mitarbeiter des Büros von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Donnerstagabend mit. Zu einem Vertragsabschluss könne es nur kommen, wenn Schutzmaßnahmen und Entschädigungen vorgesehen seien.

Zuvor hatte das Büro des französischen Präsidenten Emmanuel Macron den von EU und Mercosur ausgehandelten Vertrag als inakzeptabel bezeichnet. Er fürchtet vor allem Nachteile für französische Landwirte.

Unterzeichnung des Abkommens am Freitag erwartet

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war am Donnerstag in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo eingetroffen. Sie und Staats- und Regierungschefs der Mercosur-Staaten wollen am Freitag die Einigung auf das Handelsabkommen bekannt geben, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von mehreren Beteiligten. “Alles verlief wie erwartet. Wir haben eine Vereinbarung getroffen, die für beide Seiten ausreichend ist”, sagte eine südamerikanische Quelle, die an den Gesprächen beteiligt war. Ein spanischer Regierungsvertreter ergänzte, dass die Unterzeichnung des Abkommens am Freitag erwartet werde.

Der Mercosur-Gruppe gehören Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay an. Mit dem Abkommen könnten die EU und Südamerika die größte Handelszone der Welt schaffen, mit mehr als 720 Millionen Menschen. Die Zone würde fast 20 Prozent der Weltwirtschaft und mehr als 31 Prozent der globalen Warenexporte abdecken. Bereits 2019 hatten die Verhandlungen zu einer vorläufigen Vereinbarung geführt, die jedoch nicht ratifiziert wurde.